Archiv für "Anträge"

Antrag Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschule

Unser Antrag DRS 0687/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 angenommen. das Bezirksamt ist nun beauftragt bis zum 23.07.2013 zu berichten.

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Voraussetzungen für eine dauerhafte öffentliche Offenhaltung der Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschulegeschaffen werden müssen.

Antrag Aktenpläne für Spandau online stellen

Unser Antrag DRS 0682/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen verschoben.

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Verzeichnisse gem. § 17 (5) Informationsfreiheitsgesetz Berlin zentral auf den Internetseiten des Bezirks sowie auf dem Open Data Portal des Landes Berlin zu veröffentlichen […]

Gefahrenprävention für Spandauer Schülerinnen und Schüler

Folgenden Antrag DRS 0637/ XIX haben wir in die BVV am 18.03.2013 eingebracht:

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass Spandauer Schulen klar ermitteln, ob und wie sie ihren Schülern präventiv das Verhalten in Bedrohungssituationen – z.B. in Kooperation mit Präventionsexperten der Polizei – vermitteln.

Die Ergebnisse und entsprechende Verhaltenshinweise sollen den Eltern […]

Antrag „Wlan für den BVV-Saal“

Gemeinsamer Antrag in der BVV am 18.03.2013, der auf unseren Antrag DRS 0427/ XIX zurückgeht.

Das Bezirksamt wird beauftragt, im BVV-Saal sowie in den angrenzenden Sitzungsräumen im Rathaus Spandau einen Internetzugang über WLAN für die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten einzurichten.

Begründung:

[…]

Bericht aus den Ausschüssen

Antrag „Vergabe in Spandau – auch fair und ökologisch!“

Unser Antrag DRS 0355/XIX vom 29.08.2012 wurde in der Januar-BVV 2012 beschlossen. Das Bezirksamt hat uns nun einen Schlussbericht vorgelegt, der die Berücksichtigung unseres Anliegens besagt.

Begründung

Im Mai hat das Berliner Abgeordnetenhaus gegen heftigen Protest das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz dahingehend geändert, dass ökologische Kriterien aber auch die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen sowie Kriterien der […]

Antrag „Freie Daten für freie Bürger“

Unser Antrag 0354/ XIX ist in der Oktober-BVV 2012 angenommen worden. Das Bezirksamt hat zur BVV am 27.02.2013 einen Schlussbericht vorgelegt. Aus diesem geht hervor, dass unser Anliegen zukünftig berücksichtigt wird.

Begründung

 

Die Erstellung der Daten wird vom Steuerzahler bezahlt und soll folglich dem Steuerzahler zur Verfügung stehen. Zur Zeit liegt z. […]

Antrag „Digitaler Versand von Einladungen und Unterlagen des Bezirksamts“

Unseren Antrag DRS 0587/ XIX haben wir in die BVV vom 27.02.2013 eingebracht. Die Kollegen der anderen Fraktionen wollten den Antrag – entgegen der üblichen Gepflogenheiten- nicht im Ausschuss diskutieren und haben ihn abgelehnt.

Begründung:

Einladungen und Unterlagen des Bezirksamts werden bisher sehr selten digital an die Fraktionen versendet. Da die gefertigten Unterlagen des Bezirksamts an die Fraktionen ohnehin […]

Antrag „Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau!“

Unseren Antrag DRS 0589/ XIX haben wir in die BVV am 27.02.2013 eingebracht. Er ist dort zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen&Verkehr und zur Mitberatung in den Ausschuss für Bürgerdienste&Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen worden.

Begründung:

Die Absenkung des Geschwindigkeitsniveaus führt zu einer spürbaren Verringerung der Lärmbelastung. Dies ist vor allem in der Nachtzeit zwischen 22 und 6 Uhr notwendig, […]

Antrag „Informationen aus dem Bezirksamt gehören nicht hinter verschlossene Türen und in selektiv eingeweihte Zirkel“

Unseren Antrag DRS 0583/ XIX haben wir in die BVV vom 27.02.2013 eingebracht. Er ist dort – entgegen der üblichen Gepflogenheiten- nicht etwa zur Beratung in den zuständigen Fachausschuss verwiesen worden, sondern von SPD, GAL und CDU abgelehnt worden.

 

Begründung:

Bereits zum wiederholten Mal wurden die Fraktionen der BVV Spandau von Mitgliedern des Bezirksamts zu informellen […]