Archiv für "Anträge"

Sanierung Schwimmbad Spandau Süd

Aufgrund eine Bürgeranfrage stellten wir heute folgende kleine Anfrage an das Bezirksamt.

Kleine Anfrage des Bezv. Emilio Paolini

“Sanierung Schwimmbad Spandau Süd”

Ich frage das Bezirksamt:

a) Wie ist der Stand der Sanierungsmaßnahmen?

b) Wird die Sanierung wie geplant zum 3. Quartal 2013 abgeschlossen sein?

c) Gibt es irgendwelche Probleme mit der Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen?

Emilio Paolini

Bezirksverordneter

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Folgende […]

Kleine Anfrage Wahlplakate

Aus Gründen stellten wir heute folgende kleine Anfrage an das Bezirksamt.

Kleine Anfrage des Bezv. Emilio Paolini (KA XIX-014)

“Wahlplakate BTW 2011”

Ich frage das Bezirksamt:

a) Wie viele nicht fristgerecht abgehängte Wahlplakate aus dem Wahlkampf 2011 hat das Bezirksamt entfernen müssen? (Bitte neben der Gesamtzahl auch nach Parteien aufschlüsseln).

Anträge zur BVV vom 22.02.2012

Die Fraktion der Piraten plant, in der kommenden BVV Sitzung am 22.02.2012 die nachfolgenden Anträge/Anfragen einzureichen.

„eMail-Verteiler der BVV Spandau“

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass ein automatischer E-Mail-Verteiler für alle per E-Mail erreichbaren Bezirksverordneten eingerichtet wird. Jeder teilnehmende Bezirksverordnete könnte hierdurch per E-Mail an eine zentrale E-Mail-Adresse eine elektronische Nachricht an alle anderen Bezirksverordneten […]

Nicht registrierte Altkleidersammelcontainer?

Als Reaktion auf einen Bericht im Spandauer Volksblatt stellten wir am 04.02.2012 nachfolgende Anfrage an das Bezirksamt:

Kleine Anfrage des Bezv. Emilio Paolini (KA XIX-008)

“Nicht registrierte Altkleidersammelcontainer?”

Ich frage das Bezirksamt:

a) Trifft es zu, dass es in Spandau lediglich zwölf Standorte für Wertstoffsammelbehälter auf öffentlichem Straßenland gibt, wie es im Spandauer Volksblatt vom 01.02.2012 zu lesen […]

Zeitnah neue Geschäftsordnung für die Spandauer BVV einsetzen

Nachfolgenden Änderungsantrag stellte die Fraktion auf der konstituierenden BVV vom 27.10.2011:

Es handelt sich hierbei übrigens um einen Änderungswunsch zum ersten Vorgang der in der ersten BVV Sitzung behandelt wurde, in der Spandauer Piraten erstmalig überhaupt teilnahmeberechtigt waren.

Änderungsantrag zur Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 0001/XIX (TOP 2.1)

Die Bezirksverordnetenversammlung […]

Kabellos in Spandau ins Internet

Im Rahmen der BVV Sitzung vom 25.01.2012 stellte unsere Fraktion nachfolgenden Änderungsantrag:

Änderungsantrag zur Drucksache – 0089/XIX:

„Kabellos in Spandau ins Internet“

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, an den öffentlichen und angenommenen Verweil-Plätzen der Altstadt sowie innerhalb öffentlicher Gebäude, wie z.B. dem Rathaus oder der Stadtbücherei einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang zur Verfügung zu […]

SPAM-Versand im Namen und Auftrag des Umweltamtes Spandau?

Als Folge einer Bürgeranfrage stellten wir am 30.01.2012 nachfolgende Anfrage an das Bezirksamt:

Kleine Anfrage des Bezv. Emilio Paolini (KA XIX-007)

“SPAM-Versand im Namen und Auftrag des Umweltamtes Spandau?”

Ich frage das Bezirksamt:

a) Trifft es zu, dass im Auftrag des Umweltamtes Spandau vom Projekt “Klimawerkstatt Spandau” nicht angeforderte eMails (SPAM) an Spandauer Unternehmen versendet werden, welche […]

Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill

Zur Drucksache Nr. 2818/XVIII hat die Fraktion der Piraten folgenden Änderungsantrag in den Ausschuss für Soziales eingebracht:

Änderungsantag zur Drucksache Nr. 2818/XVIII “Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill”

Die Fraktion der Piraten empfiehlt, den genannten Antrag wie folgt zu ändern:

Das Bezirksamt wird beauftragt, alle drei Spandauer Seniorenclubs mit einer Tafel […]