Ausschuss für Wirtschaft am 07.02.2012
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Am 07.02.2012 tagte der Ausschuss für Wirtschaft zusammen mit dem Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen in einer (zunächst) gemeinsamen Sitzung, das verbindende Thema war die sogenannte Altstadtagentur.

Zunächst jedoch musste der Raum gewechselt werden, der eigentlich gewählte Raum (201) reichte nicht aus, um dem Andrang Herr zu werden.

Es kamen reichlich […]

Angeboten, umgesetzt, erledigt.
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Der Bezirkselternausschuss der Spandauer Kitas (BEAK-Spandau) hat am 01.02.2012 im Fraktionsbüro der Spandauer Piraten einen Platz für eigene Arbeitsmaterialien und Unterlagen erhalten.

Wie seinerzeit in der Sitzung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Emilio Paolini zugesagt, wurde der entsprechende Schrank des BEAK inzwischen aus seinem Keller-Standort in unser Fraktionsbüro verlegt.

Ein ganz großes Dankeschön […]

Nicht registrierte Altkleidersammelcontainer?
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Als Reaktion auf einen Bericht im Spandauer Volksblatt stellten wir am 04.02.2012 nachfolgende Anfrage an das Bezirksamt:

Kleine Anfrage des Bezv. Emilio Paolini (KA XIX-008)

“Nicht registrierte Altkleidersammelcontainer?”

Ich frage das Bezirksamt:

a) Trifft es zu, dass es in Spandau lediglich zwölf Standorte für Wertstoffsammelbehälter auf öffentlichem Straßenland gibt, wie es im Spandauer Volksblatt vom 01.02.2012 zu lesen […]

Zeitnah neue Geschäftsordnung für die Spandauer BVV einsetzen
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Nachfolgenden Änderungsantrag stellte die Fraktion auf der konstituierenden BVV vom 27.10.2011:

Es handelt sich hierbei übrigens um einen Änderungswunsch zum ersten Vorgang der in der ersten BVV Sitzung behandelt wurde, in der Spandauer Piraten erstmalig überhaupt teilnahmeberechtigt waren.

Änderungsantrag zur Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 0001/XIX (TOP 2.1)

Die Bezirksverordnetenversammlung […]

Kabellos in Spandau ins Internet
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Im Rahmen der BVV Sitzung vom 25.01.2012 stellte unsere Fraktion nachfolgenden Änderungsantrag:

Änderungsantrag zur Drucksache – 0089/XIX:

„Kabellos in Spandau ins Internet“

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, an den öffentlichen und angenommenen Verweil-Plätzen der Altstadt sowie innerhalb öffentlicher Gebäude, wie z.B. dem Rathaus oder der Stadtbücherei einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang zur Verfügung zu […]

SPAM-Versand im Namen und Auftrag des Umweltamtes Spandau?
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Als Folge einer Bürgeranfrage stellten wir am 30.01.2012 nachfolgende Anfrage an das Bezirksamt:

Kleine Anfrage des Bezv. Emilio Paolini (KA XIX-007)

“SPAM-Versand im Namen und Auftrag des Umweltamtes Spandau?”

Ich frage das Bezirksamt:

a) Trifft es zu, dass im Auftrag des Umweltamtes Spandau vom Projekt “Klimawerkstatt Spandau” nicht angeforderte eMails (SPAM) an Spandauer Unternehmen versendet werden, welche […]

Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill
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Zur Drucksache Nr. 2818/XVIII hat die Fraktion der Piraten folgenden Änderungsantrag in den Ausschuss für Soziales eingebracht:

Änderungsantag zur Drucksache Nr. 2818/XVIII “Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill”

Die Fraktion der Piraten empfiehlt, den genannten Antrag wie folgt zu ändern:

Das Bezirksamt wird beauftragt, alle drei Spandauer Seniorenclubs mit einer Tafel […]

Ausschuss für Gesundheit am 21.12.2012
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Zunächst wurden ältere Protokolle besprochen und genehmigt (nämlich die der 45. und 48. Sitzung). Anschliessend haben sich die Verantwortungsbereiche des Ausschusses im Bezirksamt, also das Gesundheitsamt mit seinen Fachabteilungen, ausführlich präsentiert.

Unter TOP3 wurde dann über die Berichte der Patientenfürsprecher sowie – unter TOP4 – über die Neuwahl der Patientenfürsprecher diskutiert. Ich hatte ja zu diesem […]

AG Bürgerhaushalt am 22.12.2012
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Am 22. Dezember traf sich die AG Bürgerhaushalt beim Bürgermeister um die Gestaltung eines künftigen Bürgerhaushaltes zu erörtern. Man machte sich zunächst bekannt und klärte Formalitäten für die weitere Zusammenarbeit. Unter anderem wurden gemeinsam folgende Punkte erörtert:

  • Das Bürgerinteresse ist bisher sehr zurückhaltend.
  • Eine Online-Plattform sollte stark ausgebaut und vorangetrieben werden.
  • Evtl. Moderation von […]

BVV Sitzung vom 25.01.2012
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So, ich berichte hier mal ganz subjektiv und individuell von der BVV Sitzung am 25.01.2012. Aus Gründen der Transparenz und einfach weil ich Lust dazu habe.

Ich orientiere mich dabei an der Tagesordnung, wobei ich jedoch nicht auf jeden TOP eingehen werden, sondern die Interessanteren raus picke.

Zunächst gab es eine […]