24.09.

Termin: 24.09.212, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.

Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG

Beginn: ca. 17.30 (nach dem ÄR)

Ende: ca. 21:15 Uhr

 

Künftige TOPs werden übrigens hier gesammelt und vorgehalten:

 

Tagesordnung

 

TOP 1 Organisatorisches & Formal-Foo

 

TOP 1.1 Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

 

Fraktion:

* Emu

* Lasse

* Mikk

* Kathleen

 

Gäste:

 

* –

 

TOP 1.2 Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

 

Versammlungsleitung wird von Kathleen übernommen, Emu macht Protokoll mit Untertstützung

 

TOP 1.3

Zulassung von Gästen: einstimmig dafür

Zulassung Ton- und Videoaufnahmen: einstimmig dafür

 

TOP 1.4 Verabschiedung der Tagesordnung. einstimmig angenommen

 

TOP 2 Bereich Geschäftliches

 

* Handy von Kathleen, IM up’n running? [ep]

 

Klappt das denn nun? Muss vor der BVV noch geklärt werden, Emu & Kathleen versuchen, das hinzubekommen.

 

 

TOP 3 Berichte

 

TOP 3.1 Berichte zur Tätigkeit der Fraktionäre seit der letzten Sitzung

* Lasse: LMV und OpenMind Konferenz, war irgendwann bei MetaMate mit Fabricio und einem von der SPD, man sprach über Integrationskonzept, 

 

* Emu: Treffen mit der ELFE (Rieselfelder), BI

(Kiosk am Kiesteich, Emu war nicht anwesend)

LMV am 15./16.09. und GV am 22.09., auf beiden „Events“ vorbereitete Berichte der Fraktion vorgetragen. Am 18.09. habe ich mich noch von der SPD Abteilung Staaken abends bissel grillen lassen. Und ich habe von Heiko diverse Unterlagen bekommen bzgl. #60schafe

 

* Mikk: Treffen mit Migrations- und Integrationsmenschen Andreas Hehn, Gespräch., am 15.09. Sportlerfest im Südpark repräsentiert, 16.09. LMVB, Recherche/Telefonate „Herberge zur Heimat“, Mikk führt aus, das ihr Mängelmeldungen zu diesem Träger vorliegen, Betroffenenprobleme untersucht/besprochen (lange Erklärung folgt, siehe Aufnahme), Gespräche/Recherche #60schafe, 22.09. Musikschulfest Zitadelle, Mikk führt Telefonat mit #60schafe Heiko aus (bitte Aufzeichnung anhören bei Bedarf, da komplexer), dann Machulik angerufen und Inhalte weitergeleitet, BVV-Büro & Co. über Handy/Mail-Probleme informiert, Gespräch mit DRK-Schwester bzgl. Überstundenfreiheitstage, war dann aber krankgeschrieben, Betroffenenproblem diskutiert (Rest bitte Aufzeichnung anhören), Recherche zum „Fränkelgarten“, dort wird angeblich gezeltet, Tiefwerder soll gebaut werden

 

 

TOP 3.2 Berichte aus den Ausschüssen seit der letzen FraSi

 

* Mikk

 

Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung am 19.09.2012 ( http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2333 )

Wie wurden die einzelnen Anträge beraten und abgestimmt? Besonders das Thema Rieselfelder ist auch für viele Bürger gerade spannend, bekomme Anfragen.

 

TOP 2 Ergebnisse wiedergegeben von Mikk (länger, Audio)

TOP 3 wurde zurückgezogen

TOP 4 vertagt, Herr Sonnenberg-Westeson hätte noch Vorbereitungsbedarf

TOP 5/8 gemeinsam diskutiert, SPD wünscht Änderung an CDU-Antrag bzgl. Punkt 1, weiter lange Diskussion, Vorsitzender empfiehlt dann gemeinsame Beschlussempfehlung inkl. Piraten & Linken, 

TOP 6 vertagt, wegen fehlender Informationen

TOP 7 vertagt, wegen fehlender Informationen

 

17.09. Sport, Außentermin im Kanuklub,

fördert Talente obwohl recht überschaubar, gibt nicht so viele Wildwasserklubs in Norddeutschland, anschl. Gespräche über Sportfeste in Spandau, leider wenig Besucher, was kann verbessert werden.

 

18.09. Bauen/ Verkehr

Mikk wird ihre Notizen noch online stellen, trägt aber dennoch schon mündlich vor (bitte in’s Audio reinhören). Sobald’s online ist, wird’s hier verlinkt.

 

20.09. BüO

StR Machulik redet sehr schnell, Bündnis für Wohnen auf Senatsebene, Laufzeit der Wohngeldanträge top in Spandau (Lobpreisung), Info zur Bürgerversammlung, wenig Zuspruch, Antrag wurde vertagt, Präsi/Broschüre zur Zukunft der Bürgerämter wurde verteilt.(ist die Broschüre öffentlich zugänglich, wenn ja, wo?),

Weitere Details im Audio …

 

* Lasse

 

* Emu

 

 

18.09. AG Bürgerhaushalt

 

– Das Konzept für die  BHH-Broschüre liegt nun vor und ist überwiegend Konsens.

– Derzeit wird geklärt, ob Spandau die Lösung von MaHe übernehmen kann, die wir sehr schön finden.

 

TOP 3.3 Frage an Mikk zum Antrag „Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr“ [ep]

 

Ich hätte gerne noch mal eine ausführliche Erklärung, warum der Antrag im Ausschuss als „erledigt“ angesehen wurde.

 

 

TOP 4 Anträge

 

TOP 4.1 Anträge an die Fraktion

 

keine

 

TOP 4.2 Anträge zur nächsten BVV

 

 

Wurden komplett durchgesprochen, Basismeinung berücksichtigt.

 

TOP 5 Terminvorschau

 

25.09. 9.00 Uhr Akteneinsicht #60schafe

26.09. 17.00 Uhr BVV

27.09. 18.00 Uhr FraBü ThinkTank Fraktion/Basis/Bürger

18.10. 18.00 Uhr (nach BüO) https://spandau.piratenpad.de/TO-BVV-FS29

29.10.  18.00 Uhr (nach ÄR) https://spandau.piratenpad.de/TO-BVV-FS30

 

TOP 6 Sonstiges

 

Mikk: Nachhören von Ausschuss-Sitzungen nur via Kasette :-/

Wir prangern das zwar grundsätzlich an, aber es ist schwer, da Veränderungen herbeizuführen, ist ein Dauerthema der Piraten in den Parlamenten.

 

(Mikk) Alle Kommunikationskanäle sind bei mir lahm gelegt, Bemühungen dies zu ändern laufen im Moment noch ins Leere. 

 

Kathleen möchte während der Herbstferien vom 01.10.-13.10. Überstunden abbummeln

 

(Lasse) Bekommt wohl paar FFF-Box, mag eine im FraBü aufstellen, darüber könnte dann auch das beschlossene VPN laufen.

Lasse benennt den Router um hat den Router umbenannt

 

TOP 7 Nicht Öffentliches

 

* Genauerer Bericht aus dem ÄR an die Fraktion.

* Diskussion über Nichtöffentlichkeit im Umgang mit Personen.

 

 

Was denkst du? ( HINWEIS: Kommentare sind öffentlich! )