26.03.

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: Montag, 26.03.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.
Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG
Beginn: 18.00 Uhr

Audio: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

* Kathleen
* Mikk
* Volkmar
* Lasse
* Emu

Gäste
* Suse
* Holger ab 18:10 Uhr

TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

* Emu macht mal, Unterstützer gerne gesehen da Pad

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

TOP 4. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV am 28.03.2012

Zu TOP 8.2: Merken: Versuchen privaten Betreiber (z.B. WALL AG) zu begeistern, die Dinger zu betreiben.
Zu TOP 8.5: Merken: Das Schild sollte “kreativ erklärend” sein und nicht “drohend autoritativ”.
Zu TOP 9.2: Beobachten, was aus diesem Antrag wird. Es sollten nicht “einfach irgendwelche Verträge” geschlossen werden.
Zu TOP 9.3: breite Unterstützung
Zu TOP 13.2: Merken: hat das mit der geänderten Parksituation zu tun, mit dem Parken auf den Gehwegen etc. oder tatsächlich mit den
Kehrmaschinen der BSR

TOP 5. Sonstiges
2 Anträge vom JHA sind zu besprechen