21.05.

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin


Termin: 21.05.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.

Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG

Beginn: 18:00 Uhr

Tagesordnung


TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

Fraktion:

* Emu

* Lasse

* Kathleen

* Mikk

Gäste:

* Cornelius


TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

Versammlungsleiter: Emu, Protokoll: Emu

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

TOP 4. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV


Die Vorarbeit wurde in den letzten Tagen ja bereits über das Wiki geleistet, es nehmen vermehrt Basis-Piraten dort teil, das ist sehr positiv.

Die Anträge wurden durchgegangen und diskutiert. Die Basis-Meinungen aus dem Wiki wurden berücksichtig, es gab eine grundsätzliche Diskussion zur Einebziehung von Basis-Stimmen, gerade auch Lasse hat sich hierzu länger zu Wort gemeldet, sollte man sich ruhig mal anhören, was Lasse dazu zu sagen hat.

TOP 5. Sonstiges

* Bissel Formal-Foo, Starttermin BVV während Fussbal EM ist- Piratenfraktion hat nichts gegen einen vorgezogenen Start der nächsten BVV am 13. Juni um 16 Uhr

* Mikk trägt vor, warum sie verspätet zur FraSi kam, es geht um Personen die in der Pichelsdorfer Probleme haben, Emu empfiehlt, Kontakt zwischen Spax und Meine Wilhelmstadt herzustellen.

* Mikk darüber informiert, dass ihr „persönliches Statement“ vom Ältestenrat abgeleht wurde.

* Lasse bittet um Budget für einen FreiFunk Router, die Fraktion billigt ein Budget von bis zu 50EUR dafür.


Ende 19:30 Uhr


 

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