10.05.

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Termin: 10.05.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.
Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG
Beginn: 18:30 Uhr
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.
Fraktion:
* Emilio
* Mikk
* Kathleen
Gäste:
* Cornelius.
* Gordon.
* Detlef.
* Bernd.
TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.
Versammlungsleiter: Emu, Protokoll: Kathleen & Emu
TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.
* Einstimmig angenommen
TOP 4. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV
Anträge:
  • Mikk hat eine Antragsidee zur „Brötchentaste“. Bötchentaste reloaded
Mikk meint, die Brötchentaste wäre nicht überall vorhanden im Bereich der Parkraumbewirtschaftung. Emu behauptet, dass es die Brötchentaste gibt. Test und Wiedervorlage in der nächsten FraSi.
wird übersprungen, da Lasse noch nicht da ist, wird eingereicht
  • Daran  anschließend: Grundsätzliches zum Verfahren mit Anträgen, Anfragen,  Feedback der Fraktion, Basis -> formalisierten Verfahrensweg  bestimmen.
Es wird eine sinnvolle Deadline festgelegt, wenn bis dahin nicht reagiert wird, gilt Zustimmung.
  • äußere Form der Anträge und Anfragen an das Bezirksamt Stichwort: Korrekturinstanz
Das  ist bereits bilateral geklärt und wird zur Information weitergegeben;  Kathleen erhält zukünftig die Anträge und Anfragen als letzte Instanz  und reicht sie in entsprechender Form an den Vorsteher; Vorteil:  einheitliches Design und Form, Bündelung an einer Stelle, erneut auf  Tippfehler geprüft, können anschließend auf der Webseite erfasst werden  (macht künftig auch „ausschließlich“ Kathleen). Zusatz: Es ist eine „Kann-Regel“, von der im Notfall abgewichen werden kann. Grundsätzlich ist das Verfahren für die Zukunft aber einzuhalten und über Kathleen abzuwickeln.
  • Bürgeranliegen (E-Mail-Anfrage) diskutieren:
– OPEN AIR KINO SPANDAU: Vertragseinsicht fordern. -> Kathleen
– Alle anderen Punkte müssen zerlegt und Stück für Stück – sofern machbar – bearbeitet werden.
  • zwei Bürgeranliegen der Webseite diskutieren:
1. „Der Buschower Weg ist sicher eine ganz problematische  Neben-Neben-Nebenstraße in Spandau, kaum zu finden im Stadtplan. Bitte  mal ein Auge auf die Niederneuendorfer Allee werfen. DA ist wirklicher  Handlungsbedarf. Eine von nur zwei HAUPTstraßen im nördlichen Spandau,  die die Stadtgrenze queren. Der Zustand ist katastrophal schlecht im  Bereich zwischen ca. Rustweg bis zur Stadtgrenze und außerdem ist die  Straße viel zu schmal, speziell kurz vor der Zufahrt zur Bürgerablage.  Da es hier keine jammernden Anwohner gibt, aber jedem die Galle  hochkommt, wenn er hier langfährt, so meine Bitte, da mal  draufzuschauen.“
Wir empfehlen dem Bürger die geeignete Stelle (Kontaktdaten schicken) und bitten um Feedback und Sachstand der Antwort des Bezirksamts (in Kontakt bleiben)
2. „Service im Bürgeramt entsteht für mich vor allem dadurch, dass ALLE  Beratungsplätze IMMER vollständig besetzt sind. Darüber hinaus sollte  einmal ergründet werden, mit welchen Amtshandlungen die Mitarbeiter des  Bürgeramts am meisten ausgelastet sind und somit die längsten  Wartezeiten für alle anderen Bürger entstehen. Diese Schwerpunktthemen  könnten dann vielleicht irgendwie “ausgelagert” werden, um der Masse die  Wartezeit zu verkürzen.“
Dem Bürger antworten, was Sachstand ist, Recherche in den entspr. Drucksachen, darauf hinweisen, das es sich um ein grundsätzliches Problem handelt (Wenig Personal, wenig Geld) und es ein „fortlaufender Prozess“ ist, um hier Lösungen zu finden.
  • Kinder- und Jugendpartizipation (Was wird aus dem gemeinsamen runden Tisch, der auf dem Fachtag geplant wurde?
  • Emu: Gute Frage, wurde gestern auch im BSB behandelt, JHA-Vorsitzende war auch anwesend. Antwort: Ja, runder Tisch soll initiiert werden. Weiteres kann ich in der FraSi mündlich dazu erklären. Emu führt mündlich aus (siehe Audio-Aufzeichnung) der Initiator dieses Punktes kann sich gerne noch direkt an Emu wenden.
TOP 5. Sonstiges
  • Webseite: Profile von Lasse und Mikk erstellen.
  • Termin „Fahrradwege in Spandau“ abstimmen, wer beteiligt sich?
E-Mail: „Die Jahreszeit erlaubt ja verstärkt wieder das Radfahren, und ich habe da eine
Reihe von Punkten, die mich in Spandaus Norden immer wieder ärgern. Ich hatte
diese mal letztes Jahr dem Herrn Koch vorgestellt, siehe unten, und würde darauf
ganz gerne mal ihre Aufmerksamkeit richten.> > > > Insbesondere ärgert es mich maßlos, dass einerseits Spandau ja durchaus versucht,
einiges für den Tourismus zu tun, und dann den Havellandradweg und den Havelradweg
(das sind zwei verschiedene) so nachhaltig ignoriert. Vielleicht schätze ich das
ja falsch ein, und es gibt sicher auch viele andere wichtige Themen, aber es fällt
mir halt immer wieder auf, und das muss doch – zumal bei zusätzlich verfügbaren
Mitteln aus Berlin ? – hier und da besser gehen.> > > > Ob das bei Ihnen persönlich nun am richtigen Platz ist, weiß ich nicht, aber ihre
Beiträge kenne ich aus XING, insofern erlaube ich mir, das an Sie zu richten. > > > > Der Übergang Fernradweg/Bernauer Straße ist übrigens erledigt, dort wurde eine
Ampel eingerichtet. Eine schöne Bestätigung, dass meine Anmerkungen offenbar nicht
völlig aus der Luft gegriffen sind. Die anderen Punkte gelten unverändert.> >(…) „
Tolle Idee, Kathleen wird einen Termin finden und den transparent kommunizieren.
Cornelius: vielleicht hilft die folgende Lektüre zu verstehen, was das überhaupt ist und was damit zusammen hängt:
Wird irgendwie von keinem für toll befunden, machen wir also nicht.
  • Anschaffung Smart Phone z.B. Samsung S2
  • Sony Ericsson Xperia ray
– Budget bis max. 250 EUR plus einem Prepaid Tarif, z.B. von O2. (xperia ray kostet ca. 220EUR).
  • Freies W-Lan in Spandau, Diskussion wieder aufnehmen!
Emu gibt das Ergebnis aus dem Ausschuss für Gesundheit wieder, Ablehnung durch GAL und SPD; der Antrag wird allerdings noch im ZSW beraten
Ende 20:00 Uhr

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