11.06.

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin


Termin: Montag, 11.06.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.

Ort: UTA, Sprengelstraße

Beginn: 18:00  Uhr

Ende:  19:20



Tagesordnung


TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

Fraktion

* Emu

* Mikk ab 18:15

* Lasse ab ca. 18:30


Gäste

* Coni 18:15

* Christian 18:15

* T ab ca. 18:40


TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

Emu bietet sich für beides an. Angenommen.


TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

Einstimmig angenommen.


TOP 4. Bericht aus dem Ältestenrat

– Besprechnung der Konsensliste: durchgeführt


TOP 5. Diskussion der Anträge zur BVV am 13.06.


– Lasse möge bitte was zur Beschlussempfehlung der GO Änderungen sagen.

erledigt


TOP 6. Sonstiges

– Generelles Vorgehen bzgl. Anfragen auf Sondermittel.

Mikk hat im Ausschuss alle Anträge auf Sondermittel abgelehnt, weil sie sich nicht entscheiden konnte und weil – ihrer Meinung nach – auch keine Mittel da wären.

Emu fragt, warum sie sich nicht enthalten hat? Mikk antwortet: Sie wollte die Leute darauf hinweisen, dass kein Geld da sei.

– Kurz thematisiert, dass Mikk den gemeinsamen Antrag mit der SPD zur Anbringung von drei Ehrentafeln an den Seniorenklub im Ausschuss abgelehnt. Sie sieht das Thema Finanzen als kritisch an und ist auch „überhaupt“ gegen die Tafeln.

– Same procedure every FraSi: Profile einiger Fraktionsmitglieder auf der Web-Site nicht vollständig.

– Fraktion beschließt ein Flipchart/Whiteboard zu beschaffen, wir besorgen mal Preise.

– Mikk bittet, bei künftigen Termine die EM zu berücksichtigen.


2 Responses to “11.06.”

  1. Weiß sagt:

    Das Protokoll ist kaum aussagefähig. Die Position bezüglich der Sondermittel muss überdacht werden. HH Mittel sind eingeplant. Es gibt viele kleine Dinge, Veranstaltungen / Aktivitäten, die Unterstützung brauchen. Ich selbst dürfte die Sondermittel für die CDU Frak tinon „verwalten“ und wir konnten im HH Ausschuß viel Gutes für Spandau tun.

  2. emilio sagt:

    Es gibt einen Audio-Mitschnitt, wird noch auf der SoundCloud online gestellt. Wir suchen übrigens ehrenamtliche Mitarbeiter für solche und andere administrativen Tätigkeiten.

    Position Sondermittel: Alle Bürger sind eingeladen, unsere Positionen mit zu gestalten. Das ist der Grund, warum alle unsere Sitzungen öffentlich sind. Und WIR sagen das nicht nur, wir leben es.

    LG Emilio

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