19.07.

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin


Termin: 19.07.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.

Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 19:38 Uhr


Künftige TOPs werden übrigens hier gesammelt und vorgehalten:


Tagesordnung


TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.


Fraktion:


  • Emu
  • Mikk
  • Lasse


Gäste


  • Coni (macht Protokoll)
  • Dennis
  • Uwe
  • Edmund
  • Christian
  • gR


TOP 2 Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.


  • Wer macht’s? Lasse macht die Versammlungsleitung, Coni protokolliert


TOP 2.1

Zulassung von Gästen – wird angenommen

Lasse weist darauf hin, dass die Basis in der Fraktionssitzung nur bei Meinungsbildern mitstimmen darf


Diskussion über die Zulassung eines einzelnen Gastes:

Emu fordert den Ausschluss von Dennis, da er (Emu) sich durch rassistische, faschistische und diffamierende Äußerungen bedroht fühlt.

Emu erbittet GO-Antrag, Lasse schließt diesen wegen der vorherigen Zulassung von Gästen aus und lehnt die Abstimmung mehrfach ab.


Zulassung Ton- und Videoaufnahmen – wird zugelassen


TOP 3 Verabschiedung der Tagesordnung.


wird angenommen


TOP 4 Organisatorisches


  • same procedure every FraSi: Profile auf die Fraktions-Webseite stellen; Kathleen bittet nachdrücklich darum die Profile während der sitzungsfreien Zeit fertigzustellen, die Öffentlichkeitsarbeit wird nach der Sommerpause erheblich intensiviert und somit müssen die Profile von Mikk und Lasse zwingend vorhanden sein.

– beide Profile sind noch noch immer nicht existent.

Lasse nimmt es sich in diesem Monat vor, Mikk sobald ihr Drucker angeschlossen ist (wird von Lasse erinnert). [ep] Wozu braucht man einen Drucker für ein Online-Profil?!

  • Hat Lasse sein Personalblatt ausgefüllt und abgegeben?

nein, hat er vergessen, hat zwar keinen Zeitdruck, aber die Weitergabe der Mailadresse wäre – gerade für die Piraten – doch sinnvoll. Es sieht ziemlich traurig aus, wenn PIRATEN Partizipation fordern, aber keine Kontakt-eMail-Adressen auf den BA-Seiten online stehen. Andere Fraktion haben teilweise Mail-Adressen online.


TOP 5 Diskussion & Positionierung zur Schließung der FiZe in Spandau



Bernd ist zwar nicht da, aber Emu hat eine Mail von Udo Ließ mit vielen links geschickt bekommen, die man durcharbeiten müsste, um eine vernünftige Position herauszuarbeiten

Da is nich so viel Neues drin.

Wird weiterhin in der Crew Zitadelle erarbeitet und bei Bedarf in die Fraktion zurück getragen

Tenor ist, dass es schon recht einvernehmlich und unter Berücksichtigung bestehender Einrichtungen erfolgen soll. Da müssen mal alle an einen Tisch und wer isses im Spandauer Bezirksamt? Das könnte die Fraktion in Erfahrung bringen.


TOP 6 Sonstiges


geht um den kommenden Weihnachtsmarkt (Branchen, Beleuchtung, Stände etc). Je zwei bis drei Menschen pro Fraktion dürfen daran teilnehmen.

Emu erbittet ein Verfahren, bei dem fair entschieden wird, wer daran teilnehmen darf.

Lasse schlägt vor, dass sich die Interessenten untereinander einigen.

Zwei Basismenschen dürfen mit, wenn die Basis sich nicht untereinander einigt, mögen sie sich bitte an die Fraktion wenden.

Holger bittet, die gesammelten Anregungen in https://spandau.piratenpad.de/krasser-Weihnachtsmarkt auf dem workshop zu behandeln.


Lasse schlägt vor, eine so genannte Freedom Fighter Box des Freifunk Vereins in Berlin einzusetzen um das VPN des offenen Accesspoints umzusetzen. Lasse wird dazu bei der Community anfragen. (einstimmig)


Was denkst du? ( HINWEIS: Kommentare sind öffentlich! )