28.08.

Termin: 28.08.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.

Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG

Beginn: ca. 18:00 Uhr

Ende: ca. 20:20


Künftige TOPs werden übrigens hier gesammelt und vorgehalten:

 

Tagesordnung


TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.


Fraktion:

  • Mikk

  • Lasse

  • Emu

  • Kathleen


Gäste:

  • Helmut

  • Dave


TOP 2 Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.


  • Emu macht den Versammlungsleiter, Kathleen und Emu protokollieren


TOP 2.1

Zulassung von Gästen 

Zulassung Ton- und Videoaufnahmen 

*** beschlossen ***


TOP 3 Verabschiedung der Tagesordnung.

*** beschlossen ***


Top 4 Organisatorisches

  • Ausschussvertretung für Emilio am 05.09.: Ausschuss für Soziales, dort wird unser Antrag „Ombudsleute im Jobcenter“ besprochen, Mikk übernimmt 

  • Mikk möchte ggf. den Ausschuss für HPR aufgeben, wer übernimmt den Ausschuss künftig?

(Achtung: bei Emilio gibt es – so er den Ausschuss übernehmen soll- zumindest am 06.09. Überschneidungen mit der Spielplatzkommission, HPR scheint immer parallel mit der Spielplatzkommission zu laufen)

-> Emu übernimmt HPR gesetzt, Mikk dafür ZSW, Kathleen kommuniziert das an das BVV Büro. Für die Spielplatzkommission suchen wir ein Basismitglied, falls das zulässig ist.

  • Arbeitsfähigkeit von Mikk herstellen: PW für den Account ms@ damit sie künftig die bvv-ml verfolgen kann –> Die Fraktions-Addy wird auf IMAP umgestellt, Mikk erhält die Zugangsdaten.


Top 5 Einwohneranfragen und Antragsflut: siehe heutige Mail

Fraktionsbeschluss: zeitlich offen halten bei akuten Interessenfragen zu aktuellen Themen, im Einzelfall von der 30-minütigen Regelung abweichen, ansonsten -nach Zeitablauf Möglichkeit geben die Einwohneranfrage im zuständigen Ausschuss vorstellen zu können (Vorschlag der GAL)


(TOP 6 wird vorgezogen und diskutiert)


Anträge der kommenden BVV besprechen  siehe http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2281


Parallel werden die Anträge ins Antragspad eingetragen:

(wurden sie nun aus Zeitgründen leider doch nicht, aber die Idee war immerhin nicht schlecht.)

  • Dinglichkeitsanfrage von Mikk und Diskussion zum weiteren Verfahren nach der PM des BA


Top 6

Wie gehen wir mit der diskutierten Einwohnerfrage um? Veröffentlichung unseres Statements? Ist das Statement innerhalb der Fraktion konsensfähig?

Die Fraktion steht hinter dem Statement und wird während TOP 2.3 den BVV-Saal verlassen, dazu wird aber unser Standpunkt kommuniziert (Presse, Besuchertribüne, BVV-Vorsteher, Fraktionsvorsitzende)


Top 7 Sonstiges

Nüx weiter.

Was denkst du? ( HINWEIS: Kommentare sind öffentlich! )