02.08.

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin


Termin: 02.08.2012, die Sitzung ist – wie immer – öffentlich.

Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG

Beginn: 16:30 Uhr

Ende: ??:?? Uhr


Künftige TOPs werden übrigens hier gesammelt und vorgehalten:


Tagesordnung


TOP 1 Versammlungs-Foo


Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer, Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers. -> Emu


Fraktion:


  • Emu
  • Mikk
  • Lasse: ab 16:45


Gäste:


  • Edmund
  • DAF Verein
  • Sandra Osei
  • Aylin Kurt
  • Aylin Sahin
  • Thaer Al Jomaar


Versammlungsleiter: Emu


Protokollführer: Emu


Zulassung von Gästen: ja

Zulassung Ton- und Videoaufnahmen: ja

Verabschiedung der Tagesordnung: ja


TOP 2 DAF Verein


* Besuch durch: Deutsch Arabische Freundschaft & Familienbegegnung e.V. 

* Stellt Projekt „Mit Blaulicht und Sirene“ vor.

* Stellt DAF Verein vor.

* Mikk bietet die Möglichkeit der Vorstellung im Jugendkulturzentrum an, wo sie tätig ist.



TOP 3 Kommende BVV Sitzung am 29.08.2012


* Vorlagenschluss 20.08.2012

* Mikk und Lasse sind irgendwann zwischen 6. und 13. im Urlaub.

* FiZe, das http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6901&options=4 (JHA-Beschlussempfehlung) kommt in der BVV, wollt Ihr das unterstützen? Ist nur ein Antrag, der zweimal verlinkt ist. Bernd weiß von einem FiZ, dessen Bestand bis 2013 gesichert ist. Ja, in Spandau, hab ihn gefragt, welches. (hd)


TOP 4 Kommende Ausschusssitzungen bis zur nächsten FraSi


* Ausschüsse durchgegangen, Termine abgestimmt.


TOP 5 Sondermittel


Idee von MiMaMix


1. Tabelle anlegen, um fortlaufend Anträge und Vergabe von Sondermittel zu tracken.

2. Überprüfen auf Richtigkeit nach den Vergaberichtlinien https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik/bvv/wissen.html

3. rückwirkende Auflistung (zumindest über die letzte Wahlperiode) Vergabe von Sondermittel.

4. Lässt sich daraus ein Muster erkennen? Ich vermute ja, dass das oftmals dieselben und / oder parteinahe Begünstete sind.


(hd) Könntet Ihr das nicht anfragen, die Historie? Ja, vermutlich.

Exemplarisch könnte die letzte Wahlperiode untersucht werden, um ersteinmal einen Überblick zu bekommen. Dann können wir einen Plan fassen, wie die Mittel „gerecht“ verteilt werden können. 

Würde mir das auch mal ansehen.


TOP 6 Sonstiges /Eichhörnchen


* Mikk hat Antragsidee: Irgendwie darauf hinweisen, das man 30kmH nur zu bestimmen Zeiten einhalten muss.

* Mikk kennt eine Stelle, an der Beutelspender für Hunde aufgestellt werden sollten, man könnte mal einen entspr. Antrag stellen. Amalienhofstr.

* Mikk prangert Hundeschänder an. +1


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