24.10.

1. Fraktionssitzung

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Termin: Montag, 24.10.2011
Ort: UTA, Sprengelstr. 17, 13595 Berlin
Beginn: 17.00 Uhr
Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.
2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.
3. Verabschiedung der Tagesordnung.
4. Stand der geplanten Änderungsanträge zur GO der BVV Spandau.
5. Diskussion über das Sondierungs-Protokoll mit der SPD
  • Wie geht’s hier weiter? Pressemitteilung? Dialog?
6. Diskussion über neue Ausschüsse in der BVV
7. Stand der Vorschläge an die SPD für Bürgerdeputierte.
8. Stand der Ausschreibung einer Stelle für den Fraktions-Assisten (m/w).
  • Diskussion zu Arbeits-Modell und Ausschreibungstext.
  • Diskussion zum Erscheinungsort der Ausschreibung.
  • Diskussion zum Zeitrahmen der Ausschreibung.
9. Diskussion zur Bankverbindung und Kontoeröffnung.
10. Diskussion zur Einführung von Bezirks LQFB.
11. Diskussion über Formalien (Einladungen, TOs, Protokolle)
  • Inwiefern müssen o.a. Dokumente in Schriftform vorliegen bzw. dem BVV-Büro zugänglich gemacht werden?
  • Was ist mit einer Anwesenheitsliste, welche Formalien benötigt diese?
12. Sonstiges
Protokoll
TO 1: Lasse, Mikk, Emu, Gast: Dennis
TO 2: Versammlungsleiter und Protokoll: Emu
TO 3: TO ist angenommen, los geht’s …
TO 4: Emu klärt nochmal, was der Ältestenrat bzgl. GO-Ausschuss und Frist zur Vorlage einer neuen GO geplant hat. Ansonsten müssen wir unsere Vorstellungen für eine neue GO sehr zeitnah ausarbeiten und mit den anderen Fraktion gemeinsam durchsetzen.
TO 5: Das Protokoll der SPD scheint unser Sondierungsgespräch relativ gut wiederzugeben. Emu erarbeitet eine PM, schickt diese rum und publiziert sie nach Sichtung.
TO 6: Die geplanten Ausschüsse überschneiden sich teilweiseise, es gibt auch bereits einen ähnlichen Ausschuss in Spandau (Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform). Emu prüft, inwieweit man die Ausschüsse zusammenlegen kann.
TO 7:  Lasse fasst seine Sicht auf #BD-Gate zusammen, teilweise Dialog zwischen Lasse und Emu, Lasse führt weiter sein Wissen über BDs aus, folgen fällt schwer. Lasse versucht, sich ein Bild zu machen und sich bzgl. #BD-Gate zu positionieren. (DDoodle: http://www.doodle.com/yav5upucyfttbfud) Lasse macht sich sehr gründlich ein Bild … und stellt fest, das er keine Kritik gegen die Personen der BDs in den Mails entdecken konnte, lediglich gegen das Verfahren der Aufstellung. Das Verfahren muss für die Zukunft verbessert werden, die Kritik wurde verstanden. Lasse stimmt für das Aufstellen von BDs.
TO 8: Wurde eigentlich am WE schon auf dem #bvvt2 besprochen, wir warten dann auf die Bewerbungen. Ablauf der Auswertung der eingehenden Bewerbung wird angefragt. Lasse sagt, dass NUR die Fraktion die Bewerbungen einsehen darf aus datenschutzrechtlichen Gründen. Ansonsten mit den anderen BVVlern abklären, wie wir das machen können. Emu betont, dass ihm die Mitwirkung der Basis SEHR wichtig ist, Datenschutz muss natürlich beachtet werden.
TO 9: Emu und Lasse sind für die GLS, Mikk mag die GLS wohl nicht, sie schlägt die Deutsche Bank vor, da sie gute Erfahrungen mit der DB gemacht und glaubt, die GLS sei teurer im Online Banking (prüfen). Es werden online einige Banken verglichen. Mikk stimmt – auf deeskalierende Art und Weise – dem Konto bei der GLS Bank zu. Wir machen zeitnah einen Termin und gehen das Konto eröffnen.
TO 10: Man ist sich einig, dass ein Werkzeug zur „Mitnahme der Basis“ in Spandau benötigt wird. Die Diskussion hierüber sollte aber bei der nächsten CrewSitzung fortgeführt werden, damit nicht alles doppelt diskutiert werden muss.
TO 11: BVV Büro braucht bzgl. Fraktionssitzungen nur die unterschriebene Anwesenheitsliste. Protokolle und Einladungen der FraSi im Wiki mit Link auf Save-Point im Pad hinterlegen. Auch einen Ausdruck mit Unterschrift möchten wir im Fraktions-Büro ablegen um bei Bedarf schnellen Zugriff zu haben.
TO 12: Lasse bastelt zu Anschauungszwecken für Mikk ein Möbius-Band.
Schlussatz von einem Fraktionsmitglied (das gerne anonym bleiben möchte): „Deine Brustbehaarung haart …“.

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