Chronologie

Auf dieser Seite wird die Fraktion der Piraten in der BVV Spandau von Berlin fortlaufend chronologisch von ihrer Arbeit berichtet. Es soll so ein Gesamtbild der Arbeit in den kommenden Jahren entstehen. Bei Bedarf wird auf einzelne Beiträge oder externe Berichte verlinkt.

Hinweis: Wir haben uns zwischenzeitlich entschieden, die weitere Entwicklung direkt im Blog zu dokumentieren. Hierzu wurde Tags (Stichworte) im Blog hinzugefügt, unter dem man die Informationen finden kann.

08.12.2011: Konstituierung der Ausschüsse

Am 08.12.2011 haben sich die meisten der BVV Ausschüsse von Spandau in einem Marathon-Event konstituiert.

23.11.2011: Sitzung des BEA-Kita

Ebenfalls am 23.11. fand eine Sitzung des BEA-Kita statt, über die ich gesondert gebloggt habe. Hier wird die Fraktion der Piraten dafür sorgen, das dem BEA-K eine würdigere Möglichkeit geboten wird, ihr Material in einem Schrank zu verwalten.

23.11.2011: 1. reguläre BVV Sitzung

Am 23.11. fand dann endlich die erste reguläre Sitzung der BVV statt. Dazwischen war leider wenig Zeit, wir hatten (und haben) unglaublich viel zu organisieren, unser Fraktionsbüro wollte übernommen werden, wir mussten uns in die Arbeitsweise des Bezirksamtes einfinden und unzählige weitere Dinge erledigen.

Immerhin haben wir es dennoch fertig gebracht, eine große Anfrage an die BVV einzubringen bzgl. dem sogenannten Schul-Trojaner. Leider fiel die Antwort des zuständigen Stadtrates sehr lapidar aus. Da die Tonaufzeichnung der Antwort aus „technischen Gründen“ nicht verfügbar ist, haben wir eine schriftliche Stellungnahme angefordert. Sobald diese vorliegt, werden wir berichten.

02.11.2011: Fortsetzung der konstituierende BVV

Die BVV musste am 02.11.2011 fortgesetzt werden, da sie von der SPD auf – wie ich finde – undemokratische Weise abgebrochen wurde. Ich habe darüber auch gebloggt und es ging durch die Presse. Die Fraktion der Piraten hatte sich in den Sondierungen mit der SPD und nach Rücksprache mit der Basis dazu bereit erklärt, die SPD bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters zu unterstützen. Diese Zusage wurde natürlich auch eingehalten. Schön war die Aussage eines BVV-Mitglieds inmitten des ganzen Tohuwabohus: „Ich hätte ja nie gedacht, das sich die Piraten hier in der BVV gleich zu Anfang als stabilisierendes Element präsentieren werden, Respekt!“.

Das tat gut, wir waren natürlich alle auch nervös und etwas unsicher, aber ich glaube, wir haben uns auch toll geschlagen als Fraktion und sind gleich ein deutliches Stück zusammengewachsen.

27.10.2011: Konstituierende BVV

Endlich war es so weit, die Spandauer BVV kam zusammen, um sich selbst für die neue Wahlperiode zu konstituieren und die Mitglieder des Bezirksamtes zu wählen. Die Fraktion der Piraten brachte ihren ersten Änderungsantrag ein, der leider von den anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Die anderen Fraktionen wollten die Geschäftsordnung der vorherigen BVV unverändert und unbefristet auch für die neue BVV übernehmen. Dies lehnten die Piraten ab, wir wollten eine befristete Übernahme. In den Gesprächen vor der BVV hatten die großen Fraktionen alle bestätigt, das sie genau wie die Piraten – an der GO Änderungen vornehmen möchten um u.a. für mehr Transparenz und Bürgernähe zu sorgen. Eine Befristung hätte diesen Wunsch in einer für den Bürger sichtbaren und verständlichen Weise untermauert. Man hätte ein Zeichen gesetzt und klargemacht, das die Übernahme der „alten“ GO wirklich nur für eine bestimmte Zeit geplant ist. Leider fehlte es den anderen Fraktionen dann wohl letztlich an Mut, sich darauf wirklich einzulassen, die GO liegt nun im entsprechenden Fachausschuss und die Piraten müssen sich darum kümmern, das dort zeitnah Ergebnisse produziert werden.

Bis zum 27.10.2011: Sondierungen

In der Zeit nach der Wahl betrieben die frischen Fraktions-Mitglieder das, was sie vorher nur aus den Medien kannten: Sondierungsgespräche. Wir trafen uns mit Vertretern der großen Parteien und verhandelten darüber, ob und wie wir evtl. in Zukunft kooperieren könnten und wollten. Eine sehr spannend Zeit, wir mussten viel lernen. Ich habe das noch etwas weiter ausgeführt in meinem Blog-Beitrag „Vom Wahlabend bis zum Bürgermeister“.

18.09.2011: Wahlabend

Das Ende einer harten Wahlkampfzeit, endlich erholen! Das haben viele gehofft, leider vergeblich. Durch den Wahnsinns-Erfolg ging die Arbeit nun erst richtig los. Die Berliner Piraten zogen mit 15 Nasen in’s Abgeordnetenhaus ein und eroberten in jedem Bezirk die BVV in Fraktionsstärke. Wow! Ich bekomme schon wieder eine Gänsehaut, während ich diese Zeilen hier schreibe. Ein mega-geniales Gefühl.

Bis zum 18.09.2011: Wahlkampf!

Puh … ein anstrengende Zeit. Aber auch eine schöne Zeit. Vor allem, wenn man sie hinter sich hat. Spandauer Piraten haben sich organisiert, zusammengerauft, gefetzt und wieder vertragen. Das volle Programm eben. Genehmigungen besorgen, Plakate abholen und aufhängen, Wahlstände organisieren, Werbematerial unter die Leute bringen. Wahlkampf eben. Politik machen mit Händen und Füssen. Im Wortsinne.

Bis zum 12.07.2011: Sammeln von Unterstützerunterschriften

Um bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung Spandau antreten zu können, benötigten die Spandauer Piraten Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus dem Bezirk. Wie auf dieser Seite zu sehen, hat Spandau die notwendigen Unterschriften problemlos zusammenbekommen und konnte mit der gewünschten Liste in Spandau kandidieren. Wir danken an dieser Stelle auch wieder den vielen Helfern, die nicht aus Spandau kamen. Danke!

Einige Eindrücke bekommt man vielleicht auch von unserer Wahlkampfseite im Wiki, aber alles steht dort auch nicht drin, so manche Anekdote wird unser (intransparentes) Geheimnis bleiben 😛

04.06.2011: Aufstellung der BVV Liste

In der Gebietsversammlung vom 04.06.2011 haben die Spandauer Piraten ihre Listenkandidaten zur BVV-Wahl aufgestellt. Zur Wahl stellten sich Mikk Schunke, Lasse Kosiol und Emilio Paolini. Leider konnten nicht mehr interessierte Spandauer Piraten für eine Listen-Position gewonnen werden.

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