Alle Drucksachen

2011

1. 0034/XIX Plagiatssoftware in den Schulen

Die Drucksache 0034 thematisiert die Regelung der Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken in Schulen und wurde beantwortet.

Piraten 14.11.2011

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6638  

 

 

2012

2. 0123/XIX „eMail-Verteiler der BVV Spandau“

Die Drucksache 0123 thematisiert die Verteilung von E-Mails der BVV Spandau an die Bürger, wurde jedoch abgelehnt.

Piraten 13.02.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6727

 

 

 

3. 0191/XIX Bürgernahe BVV – Abgeordnetenwatch einführen

Die Drucksache 0191 thematisiert die Einführung von Abgeordnetenwatch.de in die BVV-Spandau und wurde nach großer Unterstützung der Bezirksverordneten jedoch zurückgezogen.

Piraten 19.03.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6795

 

 

4. 0166/XIX Bürgernaher Haushalt

Die Drucksache 0166 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes bei künftigen Haushaltsberatungen zum Landeshaushalt vorzugehen und dies gleichzeitig in eine maschinenlesbare Form zu bringen. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten/SPD/GAL 23.04.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6770  

 

 

5. 0125/XIX Offenlegung der Vorschaltstudie zur Altstadt-Agentur Spandau

Die Drucksache 0125 thematisiert die Veröffentlichung der Vorschaltstudie zur Altstadt-Agentur Spandau und wurde einstimmig als erledigt angesehen.

Piraten 10.05.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6729

 

 

6. 0250/XIX Ausschussprotokolle sind bis zur nachfolgenden Ausschusssitzung fertigzustellen

Die Drucksache 0250 thematisiert das Zeitfenster der Bereitstellung des Ausschussprotokolles zu verlängern. Die Antwort wurde nicht veröffentlicht.

Piraten 14.05.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6854

 

 

 

7. 0270/XIX Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt

Die Drucksache 0270 thematisiert ob im Bezirksamt die Kosten von Vorgängen ausgewiesen werden. Diese Drucksache wurde jedoch zurückgezogen.

Piraten 04.06.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6874

 

 

8. 0244/XIX Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildung- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung

Die Drucksache 0244 thematisiert ob die oben gennannte Stätte durch die Katja Ebstein Stiftung wiedereröffnet wird. Der Antrag wurde angenommen.

CDU/SPD/GAL/Piraten 26.06.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6848  

 

 

 

9. 0122/XIX Haushalt soll künftig nicht unter Zeitdruck aufgestellt werden

Die Drucksache 0122 thematisiert die Aufstellung des Haushalts unter Zeitdruck. Dies wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 28.06.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6726

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/04/26/haushalt-soll-kunftig-nicht-unter-zeitdruck-aufgestellt-werden/

 

 

10. 0292/XIX Intensiviere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen!

Die Drucksache 0292 thematisiert ob man eine intensivere Bebauung für das oben genannte Grundstück ausschließen kann. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen und es wird auf die Drucksache 0244 verwiesen.

CDU/SPD/GAL/Piraten

09.08.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6896

 

 

11. 0195/XIX Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr

Die Drucksache 0195 thematisiert die illegale Aufstellung von Altkleider-Containern in Spandau, aber wurde jedoch abgelehnt.

Piraten 21.08.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6799

 

 

12. 0357/XIX Schafherde am Döberitzer Weg

Die Drucksache 0357 thematisiert Fragen der Piratenfraktion Spandau ob Schafherden am Döberitzer Weg erlaubt sind. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 28.08.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6961

 

 

13. 0356/XIX Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen

Die Drucksache 0356 thematisiert ob Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen werden sollen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Piraten 17.09.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6960  

 

 

 

14. 0274/XIX Pressespiegel online für alle Bürger

Die Drucksache 0274 thematisiert die Onlineveröffentlichung des Pressespiegels für alle Bürger. Der Antrag wurde abgelehnt.

Piraten 17.09.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6878

 

 

15. 0353/XIX Bürgerversammlung zur Vermittlung der Problemlage um die Bürgerämter

Die Drucksache 0353 thematisiert ob es eine Bürgerversammlung zur Vermittlung der Problemlage um die Bürgerämter geben soll. Der Antrag wurde einstimmig als erledigt angesehen.

Piraten 18.10.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6957

 

 

16. 0440/XIX Interessebekundungsverfahren FIZe (Familie im Zentrum)

Die Drucksache 0440 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau um das Interessebekundungsverfahren FIZe. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 22.10.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7044

 

 

17. 0438/XIX Energetische Sanierung

Die Drucksache 0438 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau um die energetische Sanierung Die Fragen wurden beantwortet. Piraten 22.10.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7042

 

 

18. 0482/XIX Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)

Die Drucksache 0482 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau über die Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 19.11.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7086

 

 

19. 0497/XIX Status Disziplinarverfahren gegen Stadtrat Hanke

Die Drucksache 0497 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion über den Status des Disziplinarverfahrens gegen Stadtrat Hanke. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 27.11.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7101

 

 

20. 0500/XIX Unterkünfte für Asylbewerber/-innen

Die Drucksache 0500 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes einen Plan zu entwickeln um eine gesamtstädtische Lösung für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen zu finden. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten/SPD/GAL/Einzelverord. 28.11.2012

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7104

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/11/29/unterkunfte-fur-asylbewerber-innen/  

 

 

 

2013

21. 0537/XIX ALG II-Sanktionen

Die Drucksache 0537 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau über die ALG II-Sanktionen. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 14.01.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7141

 

 

22. 0536/XIX Projekte „Notinsel“ und „Familienfrendlichkeit in der Altstadt“ bekannter machen

Die Drucksache 0536 thematisiert die Beauftragung, dass das Bezirksamt die oben genannten Projekte bekannter macht. Der Antrag wurde zurückgezogen.

Piraten 14.01.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7140

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/01/22/antrag-projekte-notinsel-und-familienfreundlichkeit-in-der-altstadt-bekannter-machen/

 

 

23. 0535/XIX Kontrolle von Propagandas-Flaschen auf Weihnachts- und Wochenmärkten

Die Drucksache 0535 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau über die Kontrolle auf Weihnachts- und Wochenmärkten. Die Fragen wurden schriftlich beantwortet.

Piraten 14.01.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7139

 

 

24. 0120/XIX „Open-Data für die BVV“

Die Drucksache 0120 thematisiert die Erweiterung von ALLRIS.net durch das SE Facility Management. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 10.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6724

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/11/29/antrag-opendata-fur-die-bvv/

Presse: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/22683-spandauer-buerger-sollen-im-internet-mitbestimmen/

 

 

25. 0427/XIX WLAN in der BVV

Die Drucksache 0427 thematisiert die Bereitstellung des Internets über WLAN in der BVV. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 10.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7031

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/03/20/antrag-wlan-fur-den-bvv-saal/

Presse: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/13719-wlan-fuer-die-bvv/

 

 

26. 0406/XIX Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße

Die Drucksache 0406 thematisiert eine verbesserte Beschilderung der Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße. Der Antrag wurde zur Kenntniss genommen, aber eine Antwort der zuständigen Verkehrslenkung liegt noch nicht vor.

Piraten 10.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7010

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/11/07/antrag-eindeutige-beschilderung-fur-die-lutoner-strase-ecke-amalienhofstrase/  

 

 

27. 0355/XIX Vergabe in Spandau – auch fair und ökologisch!

Die Drucksache 0355 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes, Aufgaben unter 10.000 Euro auch fair und ökologisch zu vergeben. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen und das Bezirksamt bittet den Antrag als erledigt anzusehen.

Piraten 10.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6959

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/02/28/antrag-vergabe-in-spandau-auch-fair-und-okologisch-3/  

 

 

28. 0354/XIX Freie Daten für freie Bürger

Die Drucksache 0354 thematisiert die Weiterverbreitung von Daten, welche für die Öffentlichkeit von Interesse sind. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 10.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6958

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/02/28/antrag-freie-daten-fur-freie-burger-3/

 

 

29. 0178/XIX „Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde“

Die Drucksache 0178 thematisiert ob Hans Hill durch EHrentafeln geehrt werden soll. Der Antrag wurde angenommen.

SPD/Piraten/GAL 14.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6782

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/02/02/benennung-einer-sozialeinrichtung-nach-hans-hill/  

 

 

30. 0350/XIX Tolerantes Spandau

Die Drucksache 0350 thematisiert ein konzeptionelles Vorgehen gegen Diskriminierung für Spandau zu erstellen. Der Antrag wurde angenommen.

SPD/GAL/Piraten 14.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6954  

 

 

31. 0538/XIX Fahrbahnmarkierungen „Freiheit“ entfernen

Die Drucksache 0538 thematisiert die Entfernung von Fahrbahnmarkierungen auf dem Grundstück Freiheit 13. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 14.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7142

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/01/24/antrag-fahrbahnmarkierungen-freiheit-entfernen-2/

 

 

32. 0587/XIX Digitaler Versand von Einladungen und Unterlagen des Bezirksamts

Die Drucksache 0587 thematisiert den Aufruf der Piratenfraktion Spandau, dass Einladungen und Unterlagen nur noch Digital vergeben. Der Antrag wurde abgelehnt.

Piraten 18.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7191

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/02/28/antrag-digitaler-versand-von-einladungen-und-unterlagen-des-bezirksamts/

 

33. 0583/XIX Informationen aus dem Bezirksamt gehören nicht hinter Türen und selektiv eingeweihte Zirkel

Die Drucksache 0583 thematisiert die Veröffentlichung von Informationen der BVV durch Audioaufzeichnungen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Piraten 18.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7187

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/02/28/antrag-informationen-aus-dem-bezirksamt-gehoren-nicht-hinter-verschlossene-turen-und-in-selektiv-eingeweihte-zirkel/

 

 

34. 0534/XIX Raumvergabe transparent auf der Bezirksamts-Webseite

Die Drucksache 0534 thematisiert ob Räume des Bezirksamtes auch über die Bezirksamts-Webseite vergeben werden können. Der Antrag wurde wegen einer Gegenstimme innerhalb der Piratenfraktion Spandau abgelehnt.

Piraten 18.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7138

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/01/22/antrag-raumvergabe-transparent-auf-der-bezirksamts-webseite/

 

 

35. 0589/XIX Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau!

Die Drucksache 0589 thematisiert ein generelles Tempolimit auf den Spandauer Hauptverkehrsstraßen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr. Der Antrag wurde zurückgezogen.

Piraten 18.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7193

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/02/28/antrag-tempo-30-bitte-nur-nachts-in-spandau/  

 

 

36. 0271/XIX Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln

Die Drucksache 0271 thematisiert ob Ombudspersonen im Jobcenter Spandau eingeführt werden sollen. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 21.02.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6875

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/11/20/piraten-erwirken-pilotprojekt-ombudsleute-sollen-im-jobcenter-spandau-vermitteln/

 

 

37. 0540/XIX Spandau in das Berliner Open Data Portal

Die Drucksache 0540 thematisiert ob Informationen über Spandau in das Berliner Open Data Portal übertragen werden sollen. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 08.03.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7144

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/01/24/antrag-spandau-in-das-berliner-open-data-portal-2/  

 

 

38. 0245/XIX Ausschilderung im Rathaus verbessern

Die Drucksache 0245 thematisiert eine verbesserte Orientierungsmöglichkeit für Bürger im Rathaus Spandau. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 11.03.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6849

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/11/01/antrag-ausschilderung-im-rathaus-verbessern/

Presse: http://www.berlinonline.de/nachrichten/spandau/ausschilderung-im-rathaus-wird-verbessert-27324

 

 

39. 0450/XIX Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken

Die Drucksache 0450 thematisiert, dass die Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken verstärkt wird. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

CDU/SPD/GAL/Piraten 19.03.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7054  

 

 

40. 0247/XIX Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite

Die Drucksache 0247 thematisiert ob Informationen der Schulausschüsse auf die Bezirkswebseite übertragen werden. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 05.04.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6851

 

 

 

41. 0401/XIX FahrRAT auch in Spandau einrichten

Die Drucksache 0401 thematisiert ob ein FahrRAT im Bezirk Spandau eingerichtet werden soll, welcher den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 16.04.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7005

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/05/28/antrag-fahrrat-auch-in-spandau-einrichten/

Presse: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/18290-neues-gremium-soll-radverkehr-optimieren/  

 

 

42. 0397/XIX Schule an die Bezirkspolitik heranführen

Die Drucksache 0397 thematisiert ob Schulen an die Bezirkspolitik herangeführt werden sollen. Die Antwort wird noch erwartet.

Piraten 21.05..2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7001

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/01/24/antrag-schule-an-die-bezirkspolitik-heranfuhren-3/

Presse: http://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article113204702/Mehr-Schueler-in-die-BVV.html

 

 

43. 0151/XIX Mehr Transpenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet

Die Drucksache 0151 thematisiert ob die Protokolle der Bezirksamtssitungen öffentlich im Internet einsehbar sind. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

SPD/GAL/Piraten 03.06.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6755

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/08/31/antrag-mehr-transparenz-veroffentlichung-der-protokolle-und-beschlusse-der-bezirksamtssitzungen-im-internet/  

 

 

44. 0714/XIX Eindeutige Kennzeichnung der Vorlagen als Schlussberichte

Die Drucksache 0714 thematisiert die eindeutige Kennzeichnung der Schlussberichte, da diese sonst als Zwischenberichte gewertet werden. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 03.06.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7318

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/06/13/antrag-eindeutige-kennzeichnung-der-vorlagen-als-schlussberichte/

45. 0691/XIX Veröffentlichungen im Amtsblatt auf der Webseite des Bezirks einstellen

Die Drucksache 0691 thematisiert ob Informationen welche im Amtsblatt veröffentlicht werden auch auf der Bezirkswebseite zu veröffentlichen. Der Antrag wurde wegen einer Gegenstimme in der Piratenfraktion Spandau abgelehnt.

Piraten 03.06.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7295

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/05/17/antrag-veroffentlichungen-im-amtsblatt-auf-der-webseite-des-bezirks-einstellen/

 

 

 

46. 0404/XIX Denkmalbeirat für Spandau

Die Drucksache 0404 thematisiert ob es einen Denkmalbeirat für Spandau geben soll. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 04.06.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7008

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/09/27/antrag-denkmalbeirat-fur-spandau/  

 

 

47. 0688/XIX Bezirkliche Haushaltsdaten für alle einsehbar machen

Die Drucksache 0688 thematisiert ob bezirkliche Haushaltsdaten öffentlich für alle einsehbar gemacht werden. Der Antrag wurde wegen einer Gegenstimme in der Piratenfraktion Spandau abgelehnt.

Piraten 06.06.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7292

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/05/17/antrag-bezirkliche-haushaltsdaten-fur-alle-einsehbar-machen/  

 

 

48. 0637/XIX Gefahrenprävention für Spandauer Schülerinnen und Schüler

Die Drucksache 0637 thematisiert die fehlende Unterstützung des Bezirksamtes für die Spandauer Schüler bei der Präventionsarbeit. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Piraten 11.06.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7241

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/03/20/gefahrenpravention-fur-spandauer-schulerinnen-und-schuler/

 

 

49.0539/XIX Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes

Die Drucksache 0539 thematisiert ob die Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes veröffentlicht werden sollen. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 05.07.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7143

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/05/28/antrag-veroffentlichung-der-sondermittel-auf-den-seiten-des-bezirksamtes/  

 

 

50. 0778/XIX Turmbesteigungen

Die Drucksache 0778 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau über das Thema Turmbesteigungen. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 19.08.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7382

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/04/antrag-turmbesteigungen/

 

 

51. 0777/XIX Tempo 30 auf Eiswerder – bevor jemand zu Schaden kommt

Die Drucksache 0777 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes sich für Tempo 30 auf Eiswerder einzusetzen. Die Vorberatung zum Antrag wurde zurückgezogen.

Piraten 19.08.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7381

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/04/antrag-tempo-30-auf-eiswerder-bevor-jemand-zu-schaden-kommt/

Presse:  http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/23654-piraten-fordern-tempo-30-auf-ganz-eiswerder/

 

 

52. 0775/XIX Eiswerder muss sauber bleiben!

Die Drucksache 0775 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes zu prüfen ob eine regelmäßige Müllentleerung auf Eiswerder stattfindet. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 19.08.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7379

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/04/antrag-eiswerder-muss-sauber-bleiben/  

 

 

53. 0773/XIX Legale Radverbindungen zwischen Arcaden/Altstadt und Seeburgerstr.?

Die Drucksache 0773 thematisiert ob der Fahrradverkehr zwischen Arcaden/Altstadt und Seeburgerstr freigegeben werden kann. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 19.08.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7377

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/04/antrag-legale-radverbindung-zwischen-arcadenaltstadt-und-seeburger-str/

 

 

54. 0771/XIX Sicheres Abbiegen in die Hackbuschstraße für den 237er Bus

Die Drucksache 0771 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes ob eine „Bei Rot hier halt“ Markierung angebracht werden kann. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 19.08.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7375

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/04/antrag-sicheres-abbiegen-in-die-hackbuschstrasse-fuer-den-237er-bus/  

 

 

55. 0405/XIX Merkblatt Brandschutz

Die Drucksache 0405 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes einen Leitfaden zum Thema Brandschutz in Form eines Merkblattes für Schulen zu verfassen. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten/CDU/SPD 13.08.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7009

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/17/merkblatt-brandschutz/  

 

 

 

56. 0815/XIX Vergaberichtlinien der Ehrennadel-Verleihung ändern

Die Drucksache 0815 thematisiert die Entfernung von „religiösen“ aus dem Satz für die Verleihung, da der Bezirk nicht die Aufgabe hat die Verbreitung von Religion zu honorieren.

Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 16.09.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7419

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/09/26/antrag-vergaberichtlinien-der-ehrennadel-verleihung-aendern/  

 

 

57. 0352/XIX Freifunk auf Bezirksgebäuden

Die Drucksache 0352 thematisiert ob es Freifunk auf Bezirksgebäuden geben soll. Der Antrag wurde wegen 7 Gegenstimmen, darunter einer von der Piratenfraktion Spandau, abgelehnt.

Piraten 21.10.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6956  

 

 

58. 0875/XIX Wie weiter mit dem Fort Hahneberg?

Die Drucksache 0875 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau was mit dem Fort Hahneberg passiert. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 29.10.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7479

 

 

59. 0856/XIX Verbreitung von öffentlichen zugänglichen Defibrillatoren fördern

Die Drucksache 0856 thematisiert den Auftrag des Bezirksamtes Defibrillatoren öffentlich zu verbreiten. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 30.10.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7460

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/10/23/antrag-verbreitung-von-oeffentlich-zugaenglichen-defibrillatoren-foerdern/

 

 

60. 0890/XIX Stand der Haushaltswirtschaft

Die Drucksache 0890 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau über den Stand der Haushaltswirtschaft. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 18.11.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7494  

 

 

61. 0687/XIX Stadtteilbibliothek in der Bertholt-Brecht-Oberschule

Die Drucksache 0687 thematisiert die Vorraussetzungen für die Instandhaltung der Stadtteilbibliothek in der Bertholt-Brecht-Oberschule. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 20.11.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7291

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/05/17/antrag-stadtteilbibliothek-in-der-berthold-brecht-oberschule/

Presse: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/wilhelmstadt/artikel/18163-verordnete-wollen-dauerhafte-loesung-fuer-die-brecht-schule/

 

 

62. 0613/XIX WLAN für den BVV-Saal

Die Drucksache 0613 thematisiert ob es WLAN in dem BVV-Saal geben soll. Der Antrag wurde angenommen.

CDU/Piraten 25.11.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7217  

 

 

63. 0858/XIX Digitale Selbstverteidigung für Spandauer Bürger

Die Drucksache 0858 thematisiert ob sich Spandauer Bürger selbstverteidigen dürfen. Der Antrag wurde wegen einer Gegenstimme in der Piratenfraktion Spandau abgelehnt.

Piraten 02.12.2013

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7462

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/10/23/antrag-digitale-selbstverteidigung-fuer-spandauer-buerger/  

 

 

2014

64. 0909/XIX Zukunft schaffen für Hakenfelde

Die Drucksache 0909 thematisiert das zukünftige Verbleiben von Bürgern in Hakenfelde. Der Antrag wurde angenommen.

CDU/Piraten/GAL 08.01.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7513

 

 

65. 0950/XIX Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Die Drucksache 0950 thematisiert sich auf die Wahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses. Die Entscheidung des Antrages wurde zurückgezogen.

CDU/Piraten 20.01.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7554

 

 

66. 0951/XIX Drogenmarkt Spandau?

Die Drucksache 0951 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau um das Thema ob Spandau ein Drogenmarkt ist. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 20.01.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7555

 

 

67. 0953/XIX E-Mail an das Postamt- so sicher wie eine Postkarte

Die Drucksache 0953 thematisiert die Fragen der Piraten um das Thema E-Mails. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 20.01.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7557  

 

 

68. 0954/XIX Neubau Sprint-Tankstelle Ruhlebener Straße 1a

Die Drucksache 0954 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau um das oben genannte Thema. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 28.01.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7558

Presse: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/spandau/artikel/35227-stadtrat-will-sich-um-schulwegsicherheit-kuemmern/

 

 

69. 0690/XIX Internet in Spandaus Asylbewerberheimen

Die Drucksache 0690 thematisiert ob es kostenfreies Internet in Spandaus Asylbewerberheimen geben soll. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 15.02.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7294  

 

 

70. 0966/XIX Park & Ride in Spandau

Die Drucksache 0966 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau um das Thema Park & Ride in Spandau. Die Fragen wurden schriftlich beantwortet.

Piraten 17.02.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7570

 

 

71. 0399/XIX Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016

Die Drucksache 0399 thematisiert das Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 06.03.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7003

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2012/11/29/antrag-konzept-zum-personalabbau-im-bezirk-bis-2016-2/  

 

 

72. 0887/XIX Verkehrssituation im Kreuzungsbereich “ Am Bahnhof Spandau“ und „Brunsbütteler Damm“

Die Drucksache 0887 thematisiert die Markierung von Fahrtrichtungspfeilen im oben genannten Bereich. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 06.03.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7491

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/11/28/antrag-verkehrssituation-im-kreuzungsbereich-am-bahnhof-spandau-und-brunsbuetteler-damm/  

 

 

73. 1026/XIX Wenigstens .berlin, wenn schon nicht .spandau!

Die Drucksache 1026 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion um das Thema Berlin als Domain anzumelden. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 10.03.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7630

 

 

74. 0533/XIX Spielplatzkomission auf die Bezirksamts-Webseite

Die Drucksache 0533 thematisiert ob die Spielplatzkomission auf die Bezirksamtswebseite aufgenommen wird. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 26.03.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7137

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/01/22/antrag-spielplatzkommission-auf-die-bezirksamts-webseite/  

 

 

75. 0874/XIX Golf Driving Range in Staaken unterstützen

Die Drucksache 0874 thematisiert ob das Golf Driving Range in Staaken unterstützt werden soll. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

SPD/CDU/GAL/Piraten 28.03.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7478  

 

 

 

76. 0682/XIX Aktenpläne für Spandau online stellen

Die Drucksache 0682 thematisiert ob die Aktenpläne für Spandau online einsehbar gemacht werden soll. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

Piraten 31.03.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7286

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2013/05/17/antrag-aktenplane-fur-spandau-online-stellen/  

 

 

77. 1021/XIX Risiko kommunizieren, Risiko minimieren!

Die Drucksache 1021 thematisiert, dass sämtliche E-Mail Adressen die auf der Bezirkswebseite notiert worden mit einem Datenschutz versehen werden. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten 28.04.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7625  

 

 

78. 0990/XIX Gerechtere Ärzteverteilung in Spandau

Die Drucksache 0990 thematisiert eine gerechtere Ärzteverteilung für Praxen in Spandau. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

SPD/GAL/Piraten/Einzelverord. 29.04.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7594  

 

 

79. 0409/XIX Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten

Die Drucksache 0409 thematisiert eine transperentere Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter. Der Antrag wurde angenommen.

Piraten/CDU 21.05.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7013

 

 

80. 1104/XIX Park & Ride am Bahnhof Albrechtshof erhalten

Die Drucksache 1104 thematisiert ob das Park & Ride am Bahnhof Albrechtshof erhalten bleiben soll. Die Antwort steht noch aus.

Piraten 21.05.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7710

 

 

81. 0949/XIX Fahrradfahrersicherheit am Melanchthonplatz

Die Drucksache 0949 thematisiert ob Fahrradfahrer am Melanchthonplatz sicher sind. Das Bezirksamt prüft dies derzeit, doch ein Ergebnis steht noch nicht vor.

Piraten 06.06.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7553

Blog: http://www.piraten-fraktion-spandau.de/2014/01/31/antrag-fahrradfahrersicherheit-am-melanchtonplatz/

 

 

82. 1162/XIX Barrierefreie Antworten des Bezirkes

Die Drucksache 1162 thematisiert, dass das Bezirksamt jegliche Informationen schriftlich für alle Bezirksverordneten sichtbar macht. Die Antwort steht noch aus.

Piraten 23.06.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7768  

 

 

 

83. 1161/XIX Konfliktsituation am Földi entschärfen

Die Drucksache 1161 thematisiert die Parkerlaubnis in der Földerichstraße. Die Antwort steht aus.

Piraten 23.06.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7767

 

 

84. 1160/XIX 70.Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus angemessen würdigen

Die Drucksache 1160 thematisiert ob der 70.Jahrestag angemessen gewürdigt werden soll. Die Antwort steht aus.

Piraten 23.06.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7766

 

 

85. 1158/XIX (Wann) Kommt die zweite KiTa im Haveleck

Die Drucksache 1158 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion um das Thema ob es eine zweite KiTa im Haveleck geben soll. Die Antwort steht aus.

Piraten 23.06.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7764

 

 

86. 1167/XIX Einhaltung des Tierschutzes in Spandauer Kleintierzuchtverein

Die Drucksache 1167 thematisiert die Fragen der Piratenfraktion Spandau über die Einhaltung des Tierschutzes in Spandauer Kleintierzuchtverein. Die Fragen wurden beantwortet.

Piraten 02.07.2014

Link: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7773

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