Fraktion

Abseits des Elfenbeinturms

Wenn in den Medien über abweichendes Stimmverhalten in den Reihen der Altparteien groß berichtet wird, stehen die Piraten kopfschüttelnd oder m( -postend daneben. Für Piraten ist das eine Selbstverständlichkeit.

Es ist überhaupt nicht einzusehen, dass man sich in Büros versteckt und geheim in der Kemenate Abstimmverhalten ausbaldowert. Oder man trifft schnell noch interne Absprachen mit dem politischen Gegner und kungelt irgendetwas hinter verschlossen Türen aus.

Selbst hier im Rathaus Spandau tagen die Fraktionen hinter verschlossenen Türen, aus Angst der Bürger könnte mit seiner Meinung den Betrieb stören. Und gerade im Bezirk sollte doch praxis-, lösungs- und bürgerbezogen gehandelt werden.

Bei der Piratenfraktion Spandau läuft das anders. Die Piraten leben die basisdemokratische Entscheidungsfindung. Die Fraktionssitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden über das Internet audio-live übertragen. Jedermann ist zur Teilnahme eingeladen. Jeder hat Rederecht, kann sich zu Sachverhalten äußern und mit seinen Überzeugungen die Meinungsfindung beeinflussen – mit und ohne Parteimitgliedschaft. Entschieden wird urdemokratisch nach Mehrheit der physisch und medial Anwesenden. Das politische Signal der Basis (Mitglieder der Piraten im Bezirk und Bürger) wird Ernst genommen und im Abstimmverhalten in Ausschüssen und der Bezirksverordnetenversammlung umgesetzt.

Aber keine Regel ohne Ausnahme. Die drei Bezirksverordneten der Piratenfraktion in Spandau haben natürlich auch eine persönliche Meinung zu einzelnen Sachverhalten. Sollte sich also ein Bezirksverordneter der Meinung der Basis nicht anschließen können, ist er nur sich selbst verpflichtet und kann nach eigenem Dünken entscheiden. Es gibt keine Fraktionsdisziplin. Es gibt keinen Fraktionszwang. Die Entscheidungen werden kommuniziert, sind dokumentiert, transparent und nachvollziehbar.

Und im Übrigen: In unserer Fraktion bricht nicht das Chaos aus, weil die Sitzungen öffentlich sind und die Bürger rege an der Entscheidungsfindung teilnehmen.

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