PIRATEN Fraktion

Geschäftsstelle in der sitzungfreien Zeit unbesetzt

kathleen — Fri, 14 Jun 2013 12:32:24 +0000

In der sitzungsfreien Zeit während der Sommerferien vom 20.06.- 03.08.2013 ist die Geschäftsstelle zu den üblichen Sprechzeiten nicht besetzt. Bitte vereinbart in dieser Zeit einen Termin mit uns.

Tel.: 030/ 90279 2464

Mail: vorstand@piraten-fraktion-spandau.de

Twitter: @ppfspd

Antrag Eindeutige Kennzeichnung der Vorlagen als Schlussberichte

kathleen — Thu, 13 Jun 2013 14:35:38 +0000

Den Antrag DRS 0714/ XIX haben wir in die BVV am 12.06.2013 eingebracht. Er ist dort in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen worden.

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Die BVV wolle beschließen die Geschäftsordnung wie folgt zu ergänzen:

§ 20 Anträge, Absatz 6, neu Satz 3

Vorlagen, die nicht ausdrücklich als Schlussbericht gekennzeichnet sind, werden als Zwischenbericht gewertet.

Begründung:

Durch [...]

Einladung zur Fraktionssitzung

kathleen — Fri, 07 Jun 2013 13:27:09 +0000

Montag, 10.06. um 18:00 Uhr findet in Raum 1206

die letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause statt und ihr seid herzlich eingeladen bei uns vorbeizuschauen. Die vorläufige Tagesordnung dazu gibt es hier. Falls ihr nicht persönlich vorbeikommen könnt, bieten wir euch die Möglichkeit die Anträge zur nächsten BVV im Abstimmungspad zu bewerten und uns damit eure [...]

Wir meinen das mit der Mitbestimmung Ernst!

kathleen — Wed, 05 Jun 2013 12:34:29 +0000

Die letzte BVV vor der Sommerpause steht an und ihr könnt wieder mitbestimmen. Gebt euer Votum zur kommenden BVV hier im Pad ab und sagt uns wie ihr abstimmen würdet.

Bericht vom Jugendhilfeausschuss am 28.05.13

emilio — Thu, 30 May 2013 11:07:22 +0000

Bericht vom Jugendhilfeausschuss am 28.05.13

Die Tagesordnung war diesmal sehr übersichtlich. Am Anfang wurde angeregt, zukünftig bei Anträgen zur Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nicht sofort schon am Tag der 1. Lesung eine Entscheidung darüber zu fällen. Hintergrund ist die potenzielle Möglichkeit, dass jeder noch selbst im Nachhinein Erkundigungen einholen könnte.

Antrag “Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes”

kathleen — Tue, 28 May 2013 16:01:19 +0000

Unser Antrag DRS 0539/ XIX wurde am 23.01.2013 in den Haushaltsausschuss überwiesen und wurde in geänderter Fassung im März in der BVV beschlossen. Das Bezirksamt hat zwischenzeitlich einen Bericht vorgelegt, dass unser Anliegen künftig umgesetzt wird.

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Das Bezirksamt wird beauftragt, die vergebenen Sondermittel ähnlich dem Verfahren im Bezirk Steglitz-Zehlendorf auf der Bezirksamts-Webseite zu [...]

Antrag “Freifunk auf Bezirksgebäuden”

kathleen — Tue, 28 May 2013 15:54:19 +0000

Unser Antrag vom 29.08.2012 wurde in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen verschoben und in der BVV vom 15.05.2013 beschlossen.

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Die Einrichtung eines Freifunknetzes (freier schnurloser Netzzugang) in Spandau wird aktiv unterstützt. Das bedeutet, dass öffentliche Gebäude oder Anlagen genutzt werden können, um die für ein Freifunknetz erforderlichen technischen Geräte zu [...]

Antrag “FahrRat auch in Spandau einrichten”

kathleen — Tue, 28 May 2013 15:48:32 +0000

Lange wurde unser Antrag im Ausschuss immer wieder vertagt, aber in der BVV vom 15.05.2013 waren die Bezirksverordneten einstimmig dafür einen FahrRat in Spandau einzurichten.

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Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Berliner Bezirke einen bezirklichen „FahrRat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. [...]

Einladung zur Fraktionssitzung am 30.05.2013

kathleen — Mon, 27 May 2013 14:02:53 +0000

Die Piratenfraktion Spandau freut sich über deinen Besuch zur nächsten Fraktionssitzung und lädt dich deshalb am

Donnerstag, 30.05.2013 dieses Mal bereits um 16:30 Uhr im Raum 1206

ein dabei zu sein. Die vorläufige Tagesordnung gibt es hier. Wenn du nicht zu uns kommen kannst, kommen wir per Stream auch zu dir.

Antrag Veröffentlichungen im Amtsblatt auf der Webseite des Bezirks einstellen

kathleen — Fri, 17 May 2013 09:18:30 +0000

Unser Antrag DRS 0691/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen verschoben.

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Das Bezirksamt wird beauftragt, sämtliche Veröffentlichungen des Bezirks im “Amtsblatt für Berlin” zeitgleich und dauerhaft abrufbar auch auf der Webseite des Bezirkes zu veröffentlichen. Die aktuellsten dieser Veröffentlichungen sollten auch als Abonnement (RSS-Feed) [...]