Sehr aufregend waren die Nachrichten, die Autozeitschriftenleser am Wochenende vernehmen konnten, wohl nur für Oldtimer-Liebhaber und für die Spandauer. Um so schneller verbreitete sich die Nachricht von einem neuen Investor für Eiswerder, der eine “gigantische und vielfältige Erlebniswelt” rund um ein neues Oldtimer-Zentrum schaffen will. Nun haben es Überraschungen so an sich, dass sie von den Einen freudig [...]
Die Piratenfraktion hat in die BVV vom 27.02.2013 einen Antrag gegen Hinterzimmer-Politik eingebracht. Er ist dort – entgegen der üblichen Gepflogenheiten – nicht einmal zur Beratung in den zuständigen Fachausschuss verwiesen worden, sondern wurde von SPD, GAL und CDU von vornherein abgelehnt. Im Antrag war gefordert worden, dass Informationen des Bezirksamts an die Fraktionen nicht in undokumentierten Geheimrunden stattfinden. Die [...]
Hinweis: Die folgende Stellungnahme ist nicht notwendigerweise die Haltung der Fraktion, da hierzu noch keine abschliessende Abstimmung erfolgt ist. Es handelt sich vielmehr um die Sichtweise des Fraktionsvorsitzenden Emilio Paolini.
Es traf die Spandauer Bürger am 21.02.2013 wie ein Faustschlag in den Magen, ausgerechnet aus der “Auto-Bild” mussten sie [...]
“Die Piratenfraktion musste mit großer Verärgerung die Umstände zur Kenntnis nehmen, die zum Abriss des Auswandererbahnhofs geführt haben.”, sagt Emilio Paolini. Der Ausschuss für Bildung und Kultur erörterte in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss die Gründe der Planier-Aktion.
“Offenbar gab es in der Vergangenheit auf allen Seiten Versäumnisse, sodass nun unumkehrbare Fakten geschaffen worden sind.”, führt [...]
Gemeinsame Resolution von elf Piratenfraktionen im Land Berlin zum geplanten Personalabbau in den Bezirken
Der Beschluss des Berliner Senats, bis 2016 die Verwaltung in den Berliner Bezirken auf 20.000 Vollzeitstellenäquivalente zu reduzieren, sorgt bei den unterzeichnenden Fraktionen der Piratenpartei Berlins für großes Unverständnis. Eine Umsetzung der völlig willkürlich gewählten Zielzahl führt zu weiteren, schmerzvollen [...]
Angeregt durch die Presse und das in den Jahren 2010/ 2011 eingeleitete interne Verfahren gegen den Stadtrat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Gerhard Hanke, stellte Bezirksverordneter Paolini von den Piraten in der November-BVV eine Große Anfrage zum Status und Ergebnis des Disziplinarverfahrens.
Die Antworten des Bezirksamts blieben dürftig. Das liegt -nachvollziehbar- daran, dass Personaleinzelentscheidungen nicht öffentlich [...]
In der November-BVV stimmten die Bezirksverordneten über alle Fraktionen hinweg geschlossen für eine Berlin-weite Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen. Das ist Ausweis dafür wie wichtig die Spandauer Bezirksverordneten eine zeitnahe Senatslösung finden. Initiator des gemeinsamen Antrags ist die Piratenfraktion, der es gelungen ist alle Fraktionen mit ins Boot zu holen. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Emilio Paolini, führt dazu aus: [...]
Wir freuen uns, dass unser Antrag Ombudsleute im Jobcenter Spandau einzusetzen beim Bezirksamt zu zügigem Handeln geführt hat. Spandau wird nun Vorreiter bei diesem Pilotprojekt. Ombudsleute, die den Bürgern objektiv die Bescheide erklären, sind notwendig. Ein Ombudsverfahren ist gegenüber der gerichtlichen Auseinandersetzung unbürokratisch, schneller und spart Kosten. Es stellt zudem in der Regel eine größere und vertrauensvollere Akzeptanz [...]
Etliche Berliner Bezirke haben ihn schon, den FahrRat. In Reinickendorf, Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Pankow ist ein solcher FahrRat zum Teil seit Jahren etabliert. Im FahrRat treffen sich Akteure und Interessierte, um über die Belange, Probleme und Wünsche der Radfahrer im Bezirk zu diskutieren, Verbesserungen zu erarbeiten und diese dann in den zuständigen Ausschuss der BVV (Ausschuss für Bauen und [...]
Manch einer wird sich vielleicht fragen, warum wir denn in Spandau überhaupt einen ehrenamtlichen FahrRat brauchen, das “läuft doch auch so ganz gut”. Tut es eben nicht!
Die Planung und Umsetzung der bezirklichen Fahrradpolitik darf nicht ausschließlich aus den Augen der Verwaltung geschehen, sondern muss die Rad fahrenden Menschen direkt mit [...]
