Archiv für "bvvwin"

Antrag ‚Fahrradfahrersicherheit am Melanchtonplatz‘

Der Antrag DRS 0949/ XIX wurde in der BVV vom 29.01.2014 angenommen. Das Bezirksamt hat nun bis zum 08.04.2014 Zeit den Antrag zu prüfen.

 

Die BVV wolle beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob ein Parkverbot 10- […]

Antrag ‚Verbreitung von öffentlich zugänglichen Defibrillatoren fördern‘

Der eingereichte Antrag DRS 0856/ XIX für die Oktober-BVV am 30.10.2013 ist – mit einer kleinen Änderung unsererseits- einstimmig angenommen worden.

Das Bezirksamt wird beauftragt

 

(1) zu prüfen und zu berichten, in welchen Gebäuden des Bezirksamtes bereits Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) vorhanden sind.

(2) in Gebäuden des […]

Merkblatt Brandschutz

Am 17.09.2013 haben wir einen Antrag für ein „Merkblatt Brandschutz“ für Schulen und Kitas gestellt. Das Bezirksamt vermeldet in der Vorlage als Schlussbericht vom 13.09.2013 nun Vollzug. Das Merkblatt ist unter der Drucksache 0405/ XIX über die Anlagen rechts oben unter „Anlage Merkblatt v. 13.09.2013“ abrufbar.

 

Merkblatt Brandschutz

Antrag „Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes“

Unser Antrag DRS 0539/ XIX wurde am 23.01.2013 in den Haushaltsausschuss überwiesen und wurde in geänderter Fassung im März in der BVV beschlossen. Das Bezirksamt hat zwischenzeitlich einen Bericht vorgelegt, dass unser Anliegen künftig umgesetzt wird.

—–

Das Bezirksamt wird beauftragt, die vergebenen Sondermittel ähnlich dem Verfahren im Bezirk Steglitz-Zehlendorf auf der Bezirksamts-Webseite zu […]

Antrag „Freifunk auf Bezirksgebäuden“

Unser Antrag vom 29.08.2012 wurde in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen verschoben und in der BVV vom 15.05.2013 beschlossen.

—–

Die Einrichtung eines Freifunknetzes (freier schnurloser Netzzugang) in Spandau wird aktiv unterstützt. Das bedeutet, dass öffentliche Gebäude oder Anlagen genutzt werden können, um die für ein Freifunknetz erforderlichen technischen Geräte zu […]

Antrag „FahrRat auch in Spandau einrichten“

Lange wurde unser Antrag im Ausschuss immer wieder vertagt, aber in der BVV vom 15.05.2013 waren die Bezirksverordneten einstimmig dafür einen FahrRat in Spandau einzurichten.

—–

Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Berliner Bezirke einen bezirklichen „FahrRat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. […]

Antrag Internet in Spandaus Asylbewerberheimen

Unser Antrag DRS 0690/ XIX wurde in der BVV am 15.05.2013 direkt angenommen. Das Bezirksamt hat nun bis zum 23.07.2013 Zeit über den Fortgang zu berichten.

——

Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Asylbewerberheim Motardstraße und den weiteren Unterbringungen in Spandau ein Internetraum eingerichtet wird.

Antrag Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschule

Unser Antrag DRS 0687/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 angenommen. das Bezirksamt ist nun beauftragt bis zum 23.07.2013 zu berichten.

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Voraussetzungen für eine dauerhafte öffentliche Offenhaltung der Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschulegeschaffen werden müssen.

Antrag „Vergabe in Spandau – auch fair und ökologisch!“

Unser Antrag DRS 0355/XIX vom 29.08.2012 wurde in der Januar-BVV 2012 beschlossen. Das Bezirksamt hat uns nun einen Schlussbericht vorgelegt, der die Berücksichtigung unseres Anliegens besagt.

Begründung

Im Mai hat das Berliner Abgeordnetenhaus gegen heftigen Protest das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz dahingehend geändert, dass ökologische Kriterien aber auch die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen sowie Kriterien der […]

Antrag „Freie Daten für freie Bürger“

Unser Antrag 0354/ XIX ist in der Oktober-BVV 2012 angenommen worden. Das Bezirksamt hat zur BVV am 27.02.2013 einen Schlussbericht vorgelegt. Aus diesem geht hervor, dass unser Anliegen zukünftig berücksichtigt wird.

Begründung

 

Die Erstellung der Daten wird vom Steuerzahler bezahlt und soll folglich dem Steuerzahler zur Verfügung stehen. Zur Zeit liegt z. […]