Archiv für "Anträge"

Antrag ‚Fahrradfahrersicherheit am Melanchtonplatz‘

Der Antrag DRS 0949/ XIX wurde in der BVV vom 29.01.2014 angenommen. Das Bezirksamt hat nun bis zum 08.04.2014 Zeit den Antrag zu prüfen.

 

Die BVV wolle beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob ein Parkverbot 10- […]

Antrag ‚Verkehrssituation im Kreuzungsbereich ‚Am Bahnhof Spandau‘ und ‚Brunsbütteler Damm“

In die BVV vom 27.11.2013 haben wir den Antrag DRS 0887/ XIX zur Prüfung durch das Bezirksamt eingebracht. Der Antrag wurde angenommen und das Bezirksamt hat nun bis zum 04.02.2014 Zeit für Prüfung und Bericht.

Die BVV wolle beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob durch […]

Antrag ‚Verbreitung von öffentlich zugänglichen Defibrillatoren fördern‘

Der eingereichte Antrag DRS 0856/ XIX für die Oktober-BVV am 30.10.2013 ist – mit einer kleinen Änderung unsererseits- einstimmig angenommen worden.

Das Bezirksamt wird beauftragt

 

(1) zu prüfen und zu berichten, in welchen Gebäuden des Bezirksamtes bereits Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) vorhanden sind.

(2) in Gebäuden des […]

Antrag ‚Digitale Selbstverteidigung für Spandauer Bürger‘

Unser Antrag DRS 0858/ XIX für die Oktober-BVV am 30.10.2013

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Spandauer Bezirks-Website an geeigneter Stelle auf politisch neutrale und möglichst auch kostenlose Informations- und Schulungsangebote zum Thema Kryptografie hinzuweisen – auch wenn es diese Technik selbst noch nicht unterstützt – und die […]

Antrag ‚Vergaberichtlinien der Ehrennadel-Verleihung ändern‘

Den Antrag DRS 0815/ XIX haben wir in die BVV vom 25.09.2013 eingebracht.

Die BVV wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, aus den Vergaberichtlinien für die Spandauer Ehrennadel unter Punkt zwei im zweiten Satz das Wort „religiösen“ zu streichen, so dass dieser wie folgt aussieht:

 

 

[…]

Merkblatt Brandschutz

Am 17.09.2013 haben wir einen Antrag für ein „Merkblatt Brandschutz“ für Schulen und Kitas gestellt. Das Bezirksamt vermeldet in der Vorlage als Schlussbericht vom 13.09.2013 nun Vollzug. Das Merkblatt ist unter der Drucksache 0405/ XIX über die Anlagen rechts oben unter „Anlage Merkblatt v. 13.09.2013“ abrufbar.

 

Merkblatt Brandschutz

Abstimmen für die September-BVV

Für alle Interessierten,

am 25.09.13 findet die nächste BVV statt und wir wünschen uns, dass ihr wieder fleißig die gestellten Anträge gemeinsam mit uns abstimmt. Das Abstimmungspad gibt es hier.

Die Fraktionssitzung zur BVV findet am kommenden Montag, 23.09.13 um 18:00 Uhr im Fraktionsbüro statt und es werden- wie gewohnt- alle […]

Antrag ‚Tempo 30 auf Eiswerder – bevor jemand zu Schaden kommt‘

Antrag der Piratenfraktion zur BVV am 28.08.2013

 

Die BVV wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für Tempo 30km/h auf der Insel Eiswerder einzusetzen.

 

Begründung:

 

Vor allem im Bereich der engen Kurven ist die derzeit erlaubte Geschwindigkeit von 50km/h völlig unangemessen. Immer wieder kommt es im Kurvenbereich – […]

Antrag ‚Turmbesteigungen‘

Antrag der Piratenfraktion zur BVV am 28.08.2013

Die BVV wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt folgende Punkte zu prüfen:

 

– Welche Voraussetzungen sind vorhanden oder müssen geschaffen werden, um den Turm des Rathauses Spandau dauerhaft für Besichtigungen zu öffnen?

– Wie hoch wären erforderliche Investitionen, um dieses Ziel zu erreichen, und welche Fördermittel […]

Antrag ‚Eiswerder muss sauber bleiben!‘

Antrag der Piratenfraktion zur BVV am 28.08.2013

 

Die BVV wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine Aufstellung und regelmäßige Leerung von Mülleimern entlang des Uferwegs auf Eiswerder trotz angespannter Haushaltslage möglich ist.

 

Begründung:

 

Gerade auf Eiswerder hat sich durch Veränderungen und Ankündigungen in jüngster Vergangenheit ein reger Besucherverkehr entwickelt. Die […]