Archiv für "Anträge"

Unser Antrag DRS 0691/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen verschoben.

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Das Bezirksamt wird beauftragt, sämtliche Veröffentlichungen des Bezirks im “Amtsblatt für Berlin” zeitgleich und dauerhaft abrufbar auch auf der Webseite des Bezirkes zu veröffentlichen. Die aktuellsten dieser Veröffentlichungen sollten auch als Abonnement (RSS-Feed) [...]

Unser Antrag DRS 0690/ XIX wurde in der BVV am 15.05.2013 direkt angenommen. Das Bezirksamt hat nun bis zum 23.07.2013 Zeit über den Fortgang zu berichten.

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Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Asylbewerberheim Motardstraße und den weiteren Unterbringungen in Spandau ein Internetraum eingerichtet wird.

Unser Antrag DRS 0688/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung verwiesen.

Das Bezirksamt wird beauftragt, monatlich den jeweils aktuellen Stand der Haushaltswirtschaft (Ist-Werte) des Bezirks als Tabellendokument (xls-Format) im Open-Data-Portal des Landes Berlin ( http://daten.berlin.de ) zu veröffentlichen.

Unser Antrag DRS 0687/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 angenommen. das Bezirksamt ist nun beauftragt bis zum 23.07.2013 zu berichten.

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Voraussetzungen für eine dauerhafte öffentliche Offenhaltung der Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschulegeschaffen werden müssen.

Unser Antrag DRS 0682/ XIX wurde in der BVV vom 15.05.2013 in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen verschoben.

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Verzeichnisse gem. § 17 (5) Informationsfreiheitsgesetz Berlin zentral auf den Internetseiten des Bezirks sowie auf dem Open Data Portal des Landes Berlin zu veröffentlichen [...]

Folgenden Antrag DRS 0637/ XIX haben wir in die BVV am 18.03.2013 eingebracht:

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass Spandauer Schulen klar ermitteln, ob und wie sie ihren Schülern präventiv das Verhalten in Bedrohungssituationen – z.B. in Kooperation mit Präventionsexperten der Polizei – vermitteln.

Die Ergebnisse und entsprechende Verhaltenshinweise sollen den Eltern [...]

Gemeinsamer Antrag in der BVV am 18.03.2013, der auf unseren Antrag DRS 0427/ XIX zurückgeht.

Das Bezirksamt wird beauftragt, im BVV-Saal sowie in den angrenzenden Sitzungsräumen im Rathaus Spandau einen Internetzugang über WLAN für die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten einzurichten.

Begründung:

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Hier nun meine zusammengefassten Notizen der von mir in den letzten Wochen besuchten Ausschüsse

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 05.03.2013

Die spannenden Themen dieser Sitzung waren wohl die Präsentation zum Stadtentwicklungskonzept INSEK 2012 “Spandau-Mitte”, die Vorstellung der Siemensstadtpark/Sport- und [...]

Unser Antrag DRS 0355/XIX vom 29.08.2012 wurde in der Januar-BVV 2012 beschlossen. Das Bezirksamt hat uns nun einen Schlussbericht vorgelegt, der die Berücksichtigung unseres Anliegens besagt.

Begründung

Im Mai hat das Berliner Abgeordnetenhaus gegen heftigen Protest das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz dahingehend geändert, dass ökologische Kriterien aber auch die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen sowie Kriterien der [...]

Unser Antrag 0354/ XIX ist in der Oktober-BVV 2012 angenommen worden. Das Bezirksamt hat zur BVV am 27.02.2013 einen Schlussbericht vorgelegt. Aus diesem geht hervor, dass unser Anliegen zukünftig berücksichtigt wird.

Begründung

Die Erstellung der Daten wird vom Steuerzahler bezahlt und soll folglich dem Steuerzahler zur Verfügung stehen. Zur Zeit liegt z. [...]