Einwohneranfragen sind künftig online

Auf Anfrage der Piraten im Ältestenrat sind die Einwohneranfragen künftig online abrufbar. Bisher wurden auf der Homepage der Bezirksverordnetenversammlung sämtliche Tagesordnungspunkte und deren Inhalte der BVV-Sitzungen veröffentlicht- mit Ausnahme der Einwohneranfragen. Hier gab es nur eine Überschrift. Die eigentlichen Fragen wurden nicht aufgeführt.

Das war für uns jedoch mitnichten logisch. Die Einwohneranfragen müssen in Spandau mindestens neun Tage vor der Sitzung dem BVV-Büro schriftlich vorliegen. Genau diese Frist besteht auch für alle übrigen Anträge und Anfragen seitens der Bezirksverordneten und Fraktionen. Nach Ablauf der Frist stellt das BVV-Büro die Unterlagen zusammen und veröffentlicht diese dann zeitnah- meist sieben Tage vor der BVV-Sitzung. Bisher waren aber die Einwohneranfragen für die Öffentlichkeit darin nicht enthalten und standen lediglich den Verordneten, den Fraktionen und dem Bezirksamt zur Verfügung. Der Bürger bekam bisher von den Fragen nur vor Ort etwas mit.

Das wird sich künftig ändern. Anhand der Tagesordnung können sich Bürger themenbezogen auch anhand der Einwohneranfragen entscheiden, ob ein Thema Interesse weckt und wie sich das Bezirksamt in der Bezirksverordnetenversammlung dazu äußert.