Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 17.04.2012

Meine Notizen vom BuV am 17.04.2012:

  • Geplante Radtour des BuV in den Spandauer Norden, Wünsche bis zur Sitzung im Mai bitte anmelden.
  • TOP 4.4 Fragen der GAL zur Radverkehrsstrategie werden vom BA beantwortet und im Dialog abschliessend geklärt.

Anwohnergemeinschaft Buschower Weg

schildert ihre Sorgen, kein Abwasser, keine Regenableitung, keine befestigte Straße, keine freien Grundstücke mehr zum Versickern, jeder “verteidigt” sein Grundstück, der Weg müsste wieder in die Investitionsplanung des Bezirks aufgenommen werden, damit der Senat aktiv wird und ein Regenwasser-Auffangbecken bzw. Regenwasser-Rückhaltebewcken weiter vorantreibt. Der Ausschuss und die BVV dürften einer Investitionsplanung zum Ausbau der bezirklichen Strassen *nicht* entgegenstehen. Es gibt dort ca. 500 Anlieger, Bezirksverordnete haben eigene Versäumnisse eingeräumt und sehen Handlungsbedarf.

Problem am Krampnitzer Weg

Schmale und kaputte Gehwege, Blindenheim, viele Kinder, schmale Strasse, Fahrzeuge fahren mit überhöhter Geschwindigkeit, auch BVG Bus fährt – laut Petent – oft zu schnell, Gefährdung der Fussgänger durch Aussenspiegel des BVG Busses.
Angelegenheit wird vertagt, um der BVG die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Ansonsten wurde angeregt über verschiedene Möglichkeiten zur Abhilfe diskutiert.

Gehwegschäden

GAL zweifelt recht deutlich die korrekte Arbeitsweise des BA an und bringt dies durch diesen Antrag zur Kenntnis. Naja, kann man machen, muss man aber nicht. BA gibt sich Mühe, die korrekte Arbeitsweise zu erklären. Erfolgreich, wie ich meine. Schade, das wir hier viel Zeit mit verbringen zu Lasten anderer Anträge. Antrag wird nach unendlich langer Debatte abgelehnt.

Altkleider Container

Antrag der PIRATEN wird auf meineb Antrag vertagt, es lag ein Änderungsantrag der GAL vor und auch die anderen Fraktionen haben Änderungs-Ideen. Wir selbst übrigens auch, ich werde getrennt darüber berichten.

Emilio Paolini

Ein Kommentar zu “Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 17.04.2012”

  1. Uwe sagt:

    Sorry, aber da muss ich mal mit einem Offtopic dazwischenfunken. Der Buschower Weg ist sicher eine ganz problematische Neben-Neben-Nebenstraße in Spandau, kaum zu finden im Stadtplan. Bitte mal ein Auge auf die Niederneuendorfer Allee werfen. DA ist wirklicher Handlungsbedarf. Eine von nur zwei HAUPTstraßen im nördlichen Spandau, die die Stadtgrenze queren. Der Zustand ist katastrophal schlecht im Bereich zwischen ca. Rustweg bis zur Stadtgrenze und außerdem ist die Straße viel zu schmal, speziell kurz vor der Zufahrt zur Bürgerablage. Da es hier keine jammernden Anwohner gibt, aber jedem die Galle hochkommt, wenn er hier langfährt, so meine Bitte, da mal draufzuschauen.

    LG Uwe

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