Migrations- und Integrationsbeirat am 03.04.2012

Hier mal meine Notizen zum Migrations- und Integrationsbeirat vom 03.04.2012.

  • Frank Bewig, BVV Vorsteher, erklärt seinen persönlichen Hintergrund, hat hier in Spandau den AK Migration/Integration mitg egründet, dann aber an Bezv. Andreas Hehn abgegeben, informiert dann über die Arbeit der BVV und des Vorstehers an sich, Ausschüsse, Fraktionen, Mehrheitsverhältnisse, Bürgerdeputierte, Themen kommen i.d.R. über die Fraktionen in die BVV, aber auch organisatorische Aufgaben (BA wählen), welche Rolle spielt der MIB?, Beraten des BAs und der BVV, Welchen “Status” bekommt der MIB in der Zukunft?
  • Fragerunde:  
    • Qualität in den Spandauer Schulen, Lehrermangel/Schulausfall?
    • Nachrücker erlauben in der BVV -> leider nicht möglich
    • Protokolle der Ausschüsse, wo? Wann? Audioprotokolle im BVV abhörbar.
    • Voraussetzung für die Mitgliedschaft im MIB? Wer kann/darf aufnehmen, wie sind die Kriterien? Der MIB möchte – klar – selbst entscheiden können, wer Mitglied wird. Aktuell werden die Mitglieder vom BA “berufen”, wie ist das Verfahren (evtl. kleine Anfrage stellen?). Maximal 17 Member, Interessenbekundungsverfahren scheint “offen” zu sein, jeder Interessierte kann sich wohl bewerben (notfalls einfach eine Kopie des Antrags für weitere Interessierte machen). In den letzten Jahren sind Mitglieder auch einfach weggeblieben, hierfür müsste man evtl. eine Anwesenheits- und Ausschlussregel definieren? Das letztliche Auswahlverfahren wäre noch zu beobachten.
  • Internet im MIB-Büro im Rathaus möglich? Piraten bieten – entsprechenden Inhouse-Patch vorausgesetzt – Internet-Mitnutzung an.
  • Im Anschluss werden weitere Orga und Formalien abgeklärt.

Offene Fragen: Gibt’s eigentlich online eine Liste aller Gremien/Beiräte/Ausschüsse (nicht BVV)?

Emilio Paolini

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