Jugendhilfeausschuss am 27.03.2012

Am 27.03.2012 tagte der Jugendhilfeausschuss, dies sind meine Notizen dazu.

Zunächst wurde Geschäftliches und einige Formalien geklärt.

Im TOP “Aktuelle Viertelstunde” wurde es dann auch schon spannend. Janine Schneider von der CDU Fraktion hatte offenbar ebenfalls unsere Facebook Diskussion zu den Jugendschutzkontrollen im Plan B verfolgt und bat den anwesenden Stadtrat Hanke um Aufklärung zur Sache.

Günstigerweise hatte Stadtrat Hanke den passenden Mitarbeiter Herrn Strauch dabei. Dieser hatte – günstigerweise – bereits auch den ausgedruckten Facebook Hilferuf nebst Kommentaren zur Hand. Meine schriftliche Anfrage war ebenfalls schon bekannt, Stadtrat und Jugendamt waren daher bestens vorbereitet. Social Media funktioniert ;-)

Ich bemühe mich nun, die Ausführungen von Herrn Strauch möglichst genau und objektiv wiederzugeben. Ich werde versuchen, mir dies nachträglich noch von Herrn Strauch bestätigen zu lassen. Los geht’s …

Darstellung von Herrn Strauch

  • Im Dezember 2012 wurden bei einer Kontrolle zwei 15jährige Jugendliche nachts im Plan B angetroffen, es wurde eine Verwarnung ausgesprochen und auf eine erneute Kontrolle einen Monat später hingewiesen.
  • Im Januar bei der Nachkontrolle wurden wieder acht Minderjährige im Plan B angetroffen, sechs davon im Raucherraum, zwei im Nichtraucherbereich. (Wurde verwarnt oder gab es ein Bußgeld?) Es wurde auf eine erneute Kontrolle einen Monat später hingewiesen.
  • Im Februar bei der Nachkontrolle wurde wieder ein Minderjähriger im Plan B angetroffen, es wurde wieder keine Anzeige, sondern nur eine Verwarnung ausgesprochen und auf eine erneute Kontrolle einen Monat später hingewiesen.
  • Dann im März endlich eine Kontrolle ohne Beanstandung.

Anschliessend ist dann wohl der Facebook-Post vom Plan B entstanden.

Herr Strauch führte dann noch weiter aus:

Es wird bei Auffälligkeiten immer nach vier Wochen erneut kontrolliert, dies wird dem Gastwirt auch jeweils bekannt gemacht.

Weitere Dinge/TOPs die im Ausschuss besprochen wurden

  • Informationen über Shisha-Bars, sind wohl inzwischen unproblematisch in Spandau, eine wurde bereits zugemacht, die anderen liegen im gesetzlichen Rahmen.
  • Der Regionaldienst 1 JuBiKuS wird ausführlich von Herrn Scheibe-Draesel vorgestellt. Unter anderem Gebiet, Altersstruktur, Infos zum Migrationshintergrund, Dienstsitz, Anzahl der Mitarbeiter, Aufgaben, Mitwirkung im Familiengerichtlichen Verfahren, Stiefelternadoption, Hilfen zur Erziehung, Personalstand, KBO/Kriminal belasteter Ort, dramatischer Fachkräftemangel in der Jugendarbeit wird festgestellt.
  • Frage nach aktuellen “Sozialraumanalysen”, gibt’s das noch?
  • Frage nach Teilnahme des Jugendamtes an den Stadtteilkonferenzen, wie weit kann das noch geleistet werden mit vorhandenem Personal.
  • Frage nach telefonischer Erreichbarkeit (ist schwierig, liegt an der Mehrzweckeinrichtung Goldbeckweg, es gibt 45 Endnummern, aber nur 8 Leitungen), nach Beratungs- bzw. Wartezeiten, gibt’s eine offene Sprechstunde noch (Ja: Di. 9-12Uhr, Do. 16-18Uhr)?
  • Wartelisten in KiTas, BA nimmt Stellung dazu, bestätigt den Zustand prinzipiell, ISBJ Meldeportal, über 1000 Kita Plätze fehlen in Spandau. Nach ausführlicher Diskussion wird klar, das der Antrag der CDU so nicht gestellt werden kann bzw. er nicht sinnvoll ist, die CDU zieht den Antrag daher zurück. Vielleicht hätte man vorher durch eine schriftliche Anfrage an das BA die Fakten recherchieren sollen.
  • Es ist eine gemeinsame Sitzung mit Ausschuss für Bildung und Kultur geplant zum Thema Cybermobbing.
  • Thorsten gibt seinen Sitz im JHA auf, da er sich beruflich verändert hat (arbeitet nun im AGH). Ich bedaure das sehr, Thorsten ist ohne Frage eine der Kompetenzträger seiner Fraktion.

Emilio Paolini

2 Kommentare zu “Jugendhilfeausschuss am 27.03.2012”

  1. Bettina Pag sagt:

    Wo sind die Notizen vom letzten Ausschuss-Treffen am 19.06.?
    Und wo finde ich den Termin der nächsten Sitzung?

Was denkst du? ( HINWEIS: Kommentare sind öffentlich! )

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